Suchen
Login
Anzeige:
Do, 2. April 2020, 11:48 Uhr

ResMed erwirkt in Deutschland Unterlassungsurteil gegen APEX und verfolgt Durchsetzung seiner Patente in Europa weiter


28.07.14 14:01
news aktuell

-- Gericht spricht Unterlassungsurteil aus; APEX muss
Schadenersatz leisten und trägt die Kosten des Verfahrens

München (ots/PRNewswire) - ResMed , ein Innovator und Vorreiter
bei der Entwicklung von Produkten zur Behandlung von schlafbezogenen
Atemstörungen und anderen chronischen Atemwegserkrankungen, erwirkte
in Deutschland ein Unterlassungsurteil gegen den taiwanesischen
Medizintechnikhersteller APEX Medical Corp. (APEX), das den Verkauf
von Headgear, das gegen das Patentrecht verstößt und an den Masken
APEX WiZARD 210 und 220 verwendet wird, verbietet. Das Urteil vom
Landgericht München, gegen das Berufung eingelegt werden kann, gilt
für ganz Deutschland.

Das Unterlassungsurteil bestätigt ein vorläufiges
Unterlassungsurteil, das durch dasselbe Gericht am 12. November 2013
ausgesprochen wurde. Das Gericht lehnte den Antrag von APEX auf
Einstellung der Unterlassungsklage und die Anfechtung der Gültigkeit
des Patents von ResMed durch das Unternehmen ab. Das Urteil fordert
zudem APEX dazu auf, sein Inventar an gegen Patentrecht verstoßenden
Produkten aufzugeben, seine Umsätze aus dem Verkauf solcher Produkte
offen zu legen und Schadenersatzzahlungen an ResMed zu leisten.

ResMed reichte zudem separate Patentklagen beim selben Gericht
ein, um Schadenersatz und Unterlassungsurteile zu erwirken und den
Verstoß gegen andere Patente von ResMed zu stoppen. Die Verfahren zu
diesen Klagen finden im Herbst 2014 statt. Folgende Produkte sind
Gegenstand dieser Klagen:


-- die Geräte APEX iCH und XT Fit CPAP
-- die Masken APEX WiZARD 210 und WiZARD 220


"ResMed betreibt ein globales Geschäft, das auf seinen
Investitionen und seiner Forschung und Entwicklung aufgebaut wurde,
aus denen Produkte hervorgingen, die nun weltweit verkauft werden und
sich durch höchste Leistung, Qualität und Komfort bei der Benutzung
auszeichnen", erklärt David Pendarvis, Verantwortlicher für globale
Rechtsberatung und CAO von ResMed. "Wir werden unsere Investitionen
in geistiges Eigentum weiterhin verteidigen und alle rechtlichen
Maßnahmen verfolgen, um jedwede Verletzung unserer Rechte in jedem
Land zu verhindern."

Informationen zu ResMed:

ResMed verändert Leben durch die Entwicklung, Produktion und den
Vertrieb medizinischer Geräte für die Behandlung, Diagnose und ein
besseres Leben mit schlafbezogenen Atemstörungen, chronisch
obstruktiver Lungenerkrankung und anderen chronischen Erkrankungen.
Wir entwickeln innovative Produkte und Lösungen, um die Gesundheit
und Lebensqualität von Menschen, die unter diesen Erkrankungen
leiden, zu verbessern und engagieren uns, um auf die potentiell
ernsthaften Gesundheitsfolgen unbehandelter schlafbezogener
Atemstörungen aufmerksam zu machen. Weiterführende Informationen zu
ResMed finden Sie unter: www.resmed.com [http://www.resmed.com/].


Ansprechpartner: für Anleger
für Medienanfragen

Gretchen Griswold Agnes Lee

Director, Global Corporate
Communications Senior Director, Investor Relations

Tel.: +1-858-836-6789 Tel.: +1-858-836-5971

news@resmed.com investorrelations@resmed.com


Web site: http://www.resmed.com/

presseportal.de