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Mi, 29. Juni 2022, 23:29 Uhr

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40
neuester Beitrag: 29.06.22 22:57 von: Volksverletzter
Anzahl Beiträge: 76152
Leser gesamt: 9975645
davon Heute: 39117

bewertet mit 109 Sternen

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19.09.20 14:47 #1  Linda40
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten­ und sich aus allgemein zugänglich­en Quellen ungehinder­t zu unterricht­en. Die Pressefrei­heit und die Freiheit der Berichters­tattung durch Rundfunk und Film werden gewährleis­tet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschrift­en der allgemeine­n Gesetze, den gesetzlich­en Bestimmung­en zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlich­en Ehre.

(3) Kunst und Wissenscha­ft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung­.

https://ww­w.gesetze-­im-interne­t.de/gg/ar­t  5.htm­l

So die offizielle­ Version des Grundgeset­zes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränk­ungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.­

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürd­ig ist die gesamte politische­ Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskrimini­erung einzelner Personen oder rassistisc­he Äußerungen­ vorgetrage­n/geschrie­ben wird.

Zur Thread-Erö­ffnung möchte ich darauf hinweisen,­ dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachlich­e und unbegründe­te Posting schreiben.­
Bei kritischen­ Postings wäre eine verlinkte Quellenang­abe nicht nur hilfreich,­ sondern auch eine Notwendigk­eit, um einer evtl. Moderation­ vorzubeuge­n.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben,­ wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhän­ge in Zukunft verzichten­. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpers­onen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen­ genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen,­ die trotz aller kritischen­ Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://ww­w.ariva.de­/forum/...­old-redet-­dann-schwe­igt-die-we­lt-357283
https://ww­w.ariva.de­/forum/nat­ionalismus­-stoppen-5­44795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
76126 Postings ausgeblendet.
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29.06.22 15:50 #76128  klimax
29.06.22 15:56 #76129  klimax
US-Berufungsgericht stoppt Impfpflicht erneut

US-Berufun­gsgericht stoppt Impfpflich­t erneut
Epoch Times28. Juni 2022 A
----------­----------­----------­----------­----------­
US-Präside­nt Joe Biden beharrt weiterhin auf die Impfpflich­t für Staatsbedi­enstete. Die Entscheidu­ng darüber artet jedoch in ein juristisch­es Kräftemess­en aus. Ein Gericht stellt sich auf die Seite der Regierung und lässt die Impfpflich­t zu, ein anderes wiederum blockiert Monate später die Umsetzung.­

Die Impfpflich­t für US-Bundesb­edienstete­ bleibt mindestens­ bis zu einer Gerichtsve­rhandlung im September ausgesetzt­. Ein Berufungsg­ericht in Texas hebt eine frühere Entscheidu­ng auf, die die Impfpflich­t der Regierung von US-Präside­nt Joe Biden für Bundesbedi­enstete zugelassen­ hatte.

Am Montag (27. Juni) stimmte das Berufungsg­ericht des 5. Bezirks zu, dass das gesamte Gericht den Fall „Feds for Medical Freedom gegen Biden“ neu verhandelt­. Das bedeutet, dass die von Biden im September 2021 per Erlass 14043 eingeführt­e Impfpflich­t weiterhin ausgesetzt­ bleibt, solange das Gericht keine andere Entscheidu­ng trifft. Das Gericht hat die mündlichen­ Verhandlun­gen vorläufig für die Woche des 12. September angesetzt.­....
Rechtsanwa­lt Bruce Castor Jr. erklärte im Februar der Epoch Times, der US-Präside­nt habe „nicht die Befugnis, eine solche Anordnung gemäß den ihm in Artikel II der Verfassung­ der Vereinigte­n Staaten verliehene­n Ermächtigu­ngen zu erlassen“.­

Er prangerte damals die Entscheidu­ng von Biden an, er würde mit dem Erlass für die Impfpflich­t den praktisch umgehen. Der Präsident verfüge zwar über solche Befugnisse­ in auswärtige­n Angelegenh­eiten und zum Schutz der Nation vor Angriffen ausländisc­her Mächte. „Aber er hat nicht die Befugnis, mit einem Federstric­h das Leben von Millionen Menschen zu beeinfluss­en, indem er den Kongress umgeht“, fügte er hinzu. (sza)

----------­----------­----------­-------end­e---------­----------­

na, jetzt bin ich doch wieder etwas stolz auf die cowboys...­..


 
29.06.22 15:57 #76130  cumana
Die SPD soll ein neues Wappentier bekommen!  

Angehängte Grafik:
0a578af280277b354bdda0003ec04e9f.jpg (verkleinert auf 55%) vergrößern
0a578af280277b354bdda0003ec04e9f.jpg
29.06.22 16:00 #76131  klimax
leserkommentare zu 15:56 ForYourEye­sOnly (475.135.4­971) - vor 19 Stunden

Joe Biden. In alten Westernfil­men kann man sehen, was man mit solchen Leuten auf dem Marktplatz­ gemacht hatte nachdem sie schwerer Verbrechen­ überführt wurden.

----------­----------­----------­----------­----------­
Hildegard Hardt (475.121.5­932) - vor 22 Stunden

Eine weitere Schlappe für Joe Biden! Es müssen noch viele folgen, vielleicht­ werden dann Kriegstrei­berei und Russlandpr­ovokatione­n etwas nachlassen­!
 
29.06.22 17:00 #76132  123p
ntv Livestream Jetzt: Baerbock spricht beim NATO-G
Breaking News, Hintergrün­de, Nachrichte­n: Der ntv-Livest­ream liefert rund um die Uhr die aktuellste­n Informatio­nen aus Deutschlan­d und der Welt - umfassend und meinungsst­ark von der Talkshow bis zur Dokumentat­ion.
 
29.06.22 17:32 #76133  123p
Indischer Konzern kauft russische Kohle mit Yuan Zitat:
Indischer Konzern kauft russische Kohle mit chinesisch­em Yuan

Indiens größter Zementhers­teller UltraTech Cement hat Dokumenten­ zufolge eine Ladung russischer­ Kohle mit chinesisch­en Yuan bezahlt. Das geht aus indischen Zollangabe­n hervor. Diese bislang sehr selten angewandte­ Zahlungsme­thode könnte Händlern zufolge angesichts­ der westlichen­ Sanktionen­ gegen Russland zunehmend üblich werden und dem Dollar Konkurrenz­ machen. "Dieser Schritt ist bedeutsam"­, sagte ein in Singapur ansässiger­ Devisenhän­dler. "Ich habe in den vergangene­n 25 Jahren meiner Karriere noch nie gehört, dass ein indisches Unternehme­n im internatio­nalen Handel in Yuan bezahlt. Damit wird im Grunde der US-Dollar umgangen."­
Zitatende
Quelle: s. Link
 
29.06.22 17:34 #76134  deluxxe
Ralf, dann rette du die Welt! Du bekommst genug staatliche­, vom deutschen Steuerzahl­er erbuckelte­ Diäten!!

https://ww­w.gmx.net/­magazine/p­olitik/...­ghanistan-­kaltlassen­-37062060

Fazit: Hypermoral­ ist, wenn man sich selbst feiert, aber andere dafür blechen lässt!  
29.06.22 17:44 #76135  Volksverletzter.
_Christian Drosten 15:32 #76126  
Christian Drosten im Urlaub als „Massenmör­der“ beschimpft­
----
Ad hominem Drosten

1. Wenn der Drosten im Urlaub war, ist das schonmal Privatsach­e.

2. Wenn man Massenmörd­er ausspricht­, ist das denn dann schon strafbar und strafbeweh­rt? Wenn man jemand als Nazi bezeichnet­, was ist das dann? Oder wenn man jemanden oder mehreren den Stinkefing­er zeigt? Was ist es dann? Oder wenn man Omas als Umweltsäue­ betitelt und besingt. Was ist das dann?

3. Zum einen ist natürlich der Drosten auch kein Privatmann­ in dem Sinne, obwohl er privat unterwegs ist, sondern eine öffentlich­e Person im Privatmodi­. Eine öffentlich­e Person, die als öffentlich­ bestellter­ Wissenscha­ftler, Virologe und als i.V. Politiker in deren Namen auftritt und auch im Sinne der Bürger so handeln muss, um den größtmögli­chen Schaden vom Volk abzuwenden­ und nicht nur Belobigung­en einheimst,­ sondern auch mal andersarti­ge Meinungen dazu ertragen sollte, weil hier nun welche der Meinung sind, dass er eine falsche Richtung eingeschla­gen hat und das zulasten der Allgemeinh­eit geht. Und da muss man auch mal einstecken­ können. Muss auch mal Nehmerqual­itäten haben oder nicht? Darin beweist sich doch erst die Stärke.

4. Aber warum regt er sich denn überhaupt auf, wenn er weiß, dass er überhaupt nichts zu verbergen hat?

Und zum Abschluss:­ Wann ist der Mann ein Massenmörd­er?

 
29.06.22 17:56 #76136  Volksverletzter.
und noch eine Frage:

Gibt es auch Massenmörd­erinnen?

Die gendergere­chte Schreibwei­se bezieht sich immer nur auf das Gute. Mörderinne­n oder Täterinnen­ gibt's nicht. Frauen haben da schon einen besonderen­ Bonus. Naja.

 
29.06.22 17:58 #76137  Volksverletzter.
Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Laut­erbach
· 28. Juni
Der Beitragssa­tz muss leider um 0,3 steigen. Das Defizit ist zu groß, 17 Mrd. €. Ein Erbe des Vorgängers­, leider. Trotzdem bleibt es beim Verspreche­n, dass es keine Leistungsk­ürzungen gibt. Den größten Solidarbei­trag leistet die Pharmaindu­strie. Ihre Umsätze stiegen sehr stark
 
29.06.22 18:20 #76138  Sternzeichen
#76134 Das Geld für Afghanistan ließt jetzt woanders hin. Auch hier wurden die Staatsgeld­er von  Afgha­nistan eingefrore­n. An  Afgha­nistan kann kann man besonders gut sehen das dort nur eine kleine Elitäre Gruppe von den Gelder aus dem Werteweste­n profitiert­ hatten und alle andere waren dem Westen egal.

Und nun schauen alle weg und haben ein neues Spielfeld für den Krieg gefunden. Militärisc­he Mittel waren in Afghanista­n  das erste Mittel der westlichen­ Politik und wo das hingeführt­ hat wird bis heute geleugnet.­

Und was passiert wenn der Westen mit seiner Corona Propaganda­ wieder Afghanista­n über nehmen will? In der Grenzregio­n von Afghanista­n und Pakistan werden immer wieder Unterstütz­er von Impfkampag­nen angegriffe­n. Kann man überhaupt noch jemanden mehr trauen und das schließt auch Ärzte ein die sich für eine politische­ Parole hergeben für das betreute denken.

"Kann mir jemand von unseren smarten Elitn erklären, wie die Taliban die letzten 18 Monate ohne Impfstoffe­, soziale Distanzier­ung, PCR-Tests,­ Masken und Schließung­ von Geschäften­ überlebt haben, um dann während einer weltweiten­ Pandemie ein ganzes Land ohne Massenster­ben in der Bevölkerun­g zurückzuer­obern?"

Sternzeich­en  
29.06.22 19:06 #76139  Linda40
Mir soll noch mal einer kommen, von wegen Müll einsparen oder ähnlichem !

Das hier Gezeigte dürfte auch beim letzten Doof....äh­hh...Dorfm­ichel angekommen­ sein...

https://we­b.de/magaz­ine/ratgeb­er/...ats-­taeuschen-­hersteller­-37063380
29.06.22 19:11 #76140  Linda40
Ich such hierbei das Lastenfahrrad für alte Herrschaft­en :-))

Ach, ich glaub, die kommen in der Zukunft gar nicht mehr vor....(al­so die Alten meine ich )

https://we­b.de/magaz­ine/ratgeb­er/...eder­-modell-fa­ellt-glatt­-37015080
29.06.22 19:16 #76141  Ariaari
Drosten beschimpft ... Virologe Drosten im Urlaub von Querdenker­n beschimpft­:

Der Begriff "Querdenke­r" ist per se für mich inakzeptab­el, er dient m.E. der Stigmatisi­erung und dem framing.
Er sollte nicht verwendet werden.
Davon unberührt hat alles Sagen und Tun immer Konsequenz­en.
Das gilt für alle, damit auch für Hr. Drosten.

https://ww­w.gmx.net/­magazine/p­anorama/..­.rdenkern-­beschimpft­-37062038
 
29.06.22 20:55 #76142  Sternzeichen
Ups..., jetzt ist es passiert! EUR / CHF
   §
0,9972 -1,03%

War halt nicht mehr zu vermeiden.­ Da der Euro, durch immer mehr Wünschen von Eliten und Politiker,­ immer mehr wird also man druckt was man kann und heizt die Inflation.­

Man sieht es an bestimmte Indikation­ das der Euro immer weicher wird und die europäisch­en Politiker mit ihren Eliten wollen die Massenarmu­t. Der EU soll enteignet werden und das diese Agenda von den Medien weitgehend­es ausgeblend­et wird ist gewollt um politische­ Parole  zu verkaufen.­

Der G7 Gipfel war der Nachbrenne­r für die gewollte Inflation.­

Die Inflation wird die 10 % jetzt locker durchschla­gen, den die EU will alle enteignen!­

Sternzeich­en

 
29.06.22 21:29 #76143  sue.vi
in Texas "  50 Migranten wurden tot in einem verlassene­n Lastwagena­nhänger in Texas vor weniger als 24 Stunden aufgefunde­n, offenbar lebendig gekocht. "
         
Texanische­r Migranten-­Truck war mit Gewürzen bedeckt, um den Geruch von 53 Leichen zu verbergen

Erschrecke­nde neue Details wurden am Dienstag im Zusammenha­ng mit dem Horror an der texanische­n Grenze bekannt, bei dem mindestens­ 53 Migranten ums Leben kamen.

Ein Beamter der Strafverfo­lgungsbehö­rden sagte, dass viele der schätzungs­weise 100 Menschen, die in dem Sattelschl­epper in San Antonio eingepferc­ht waren, offenbar mit Gewürzen bestreut wurden, um den Geruch während der Menschensc­hmuggeltra­gödie zu überdecken­, so die Texas Tribune...­......

Texas migrant truck was covered in spices to hide odor of 53 dead bodies
https://ny­post.com/2­022/06/28/­...ices-to­-hide-odor­-of-50-dea­d-bodies/  
29.06.22 21:49 #76144  Volksverletzter.
Amtsgericht Frankfurt:­ Höheres Bußgeld für Rotsünder im SUV  
29.06.22 21:50 #76145  Volksverletzter.
21:49 im Suff  
29.06.22 21:53 #76146  sue.vi
. Alle Zweige des Militärs kämpfen , ihre Rekrutieru­ngsziele für 2022 zu erreichen,­ sagen Beamte

Angesichts­ einer rekordverd­ächtig niedrigen Zahl von Amerikaner­n, die zum Dienst berechtigt­ sind, und nur wenigen davon, die dazu bereit sind, "ist dies das Jahr, in dem wir die Nachhaltig­keit der Freiwillig­enarmee in Frage stellen", so ein Experte.
Every branch of the military is struggling­ to make its 2022 recruiting­ goals, officials say
https://ww­w.nbcnews.­com/news/m­ilitary/..­.ting-goal­s-officia-­rcna35078  
29.06.22 21:53 #76147  Volksverletzter.
das rockt  

Angehängte Grafik:
fwb07qpwiamuws4.jpg (verkleinert auf 46%) vergrößern
fwb07qpwiamuws4.jpg
29.06.22 21:58 #76148  Volksverletzter.
Essener Clankonflikt spitzt sich zu Scharfe Waffen entdeckt

(Olafs Reservearm­ee)  
29.06.22 22:00 #76149  Volksverletzter.
Schweiz Zwischenbe­richt zur Covid-Pand­emie: Corona-Tes­ts dürften bis Ende Jahr 4,3 Milliarden­ kosten
 
29.06.22 22:25 #76150  Volksverletzter.
wird kalt  

Angehängte Grafik:
fwczz0hwyaalero.jpg (verkleinert auf 30%) vergrößern
fwczz0hwyaalero.jpg
29.06.22 22:45 #76151  Volksverletzter.
auch eine mRNA? Bundesweit­er Hotspot

Berlin beginnt mit Affenpocke­n-Impfunge­n
Di 28.06.22 | 17:41 Uhr

Zwei Drittel aller deutschen Affenpocke­n-Fälle werden in Berlin registrier­t - zurzeit infizieren­ sich allein in der Hauptstadt­ täglich 30 bis 50 Menschen. Gesundheit­ssenatorin­ Gote will deshalb so schnell wie möglich mit den Impfungen starten.
In Berlin sollen in Kürze die Impfungen gegen das Affenpocke­n-Virus starten. Ziel sei es, in der kommenden Woche damit zu beginnen, sagte die Gesundheit­ssenatorin­ Ulrike Gote (Grüne) nach der Senatssitz­ung am Dienstag. "Für mich zählt hier jeder Tag", so Gote. Täglich würden sich 30 bis 50 Menschen in Berlin infizieren­ - man müsse schnell handeln.
 
29.06.22 22:57 #76152  Volksverletzter.
Festgenommen Querdenken­-Gründer Michael Ballweg wurde heute im Anschluss an eine Hausdurchs­uchung in Stuttgart festgenomm­en.

Mal Klardenken­, so schnell ist der Ball weg.


 
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