In Thailand wird es brenzlig
| eröffnet am: | 14.03.06 08:46 von: | quantas |
| neuester Beitrag: | 25.04.21 10:56 von: | Katjakprca |
| Anzahl Beiträge: | 434 | |
| Leser gesamt: | 47059 | |
| davon Heute: | 9 | |
bewertet mit 85 Sternen |
||
|
|
||
Thailands Premier droht mit Ausnahmezustand
Massenproteste in Bangkok eskalieren
Angesichts neuer Massenproteste gegen die thailändische Regierung hat Ministerpräsident Thaksin mit dem Ausnahmezustand gedroht. Dies für den Fall, dass die Proteste in Gewalt umschlagen. Am Morgen waren mehr als 100'000 Demonstranten vor den Regierungssitz in Bangkok gezogen. Sie forderten abermals den Rücktritt des umstrittenen Ministerpräsidenten.
(sda/dpa/afp/Reuters) Thaksin Shinawatra hat am Dienstag im Radio erklärt, er werde die Verordnung des Ausnahmezustands unterzeichnen, sobald die Sicherheitsbehörden dies für nötig erachten sollten. Dies würde bedeuten, dass Soldaten durch die Strassen patrouillieren könnten – angesichts der an Staatsstreichen reichen Geschichte Thailands ist dies ein heikles Thema.
Friedliche Demonstration versprochen
Am Morgen waren mehr als 100'000 Demonstranten vor den Regierungssitz in Bangkok gezogen. Sie forderten abermals den Rücktritt des umstrittenen Ministerpräsidenten. Sie würden nicht eher gehen, bis Thaksin abtrete, riefen die Menschen in Sprechchören. Thaksins ehemaliger politischer Mentor, Ex-General Chamlong Srimuang, versprach eine friedliche Kundgebung. «Wir werden friedlich marschieren», sagte er zur Menge. «Ihr könnt sicher sein, dass nichts passiert. Habt keine Angst.»
Allerdings wuchs in der Hauptstadt die Sorge vor Gewalt, da sich etwa 6000 Anhänger von Thaksin aus dem Norden des Landes nach Bangkok aufgemacht hatten.
Amtssitz blockiert
Es ist die fünfte Massenkundgebung in fünf Wochen. Erstmals marschierten die Demonstranten jedoch auf das Regierungsgebäude. Sie blockierten die Zufahrtsstrasse vor dem Amtssitz. Alle Polizeikräfte der Hauptstadt sind mobilisiert.
Die Protestwelle hatte begonnen, nachdem Thaksins Familie am 23. Januar für steuerfreie 1,9 Milliarden Dollar ihre Anteile an dem Telekommunikationsriesen Shin Corp an eine Holding der Regierung von Singapur verkauft hatte. Privatgeschäfte und Aktienbesitz sind thailändischen Ministerpräsidenten laut Verfassung verboten. Um eine Krise abzuwenden, hatte der Regierungschef Ende Februar das Unterhaus des Parlaments aufgelöst und vorgezogene Neuwahlen für den 2. April angesetzt. Die drei Oppositionsparteien im Abgeordnetenhaus kündigten einen Boykott der Abstimmung an, weil der kurzfristige Termin ihrer Ansicht nach Thaksins Partei begünstigt.
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/...in-den-abgrund-12935003.html
Traurig aber wahr!
Er rief die Menschen auf, nicht in Panik zu geraten, sondern normal weiterzuleben. Fernsehsender berichteten unter Berufung auf die Armee, es handle sich nicht um einen Putsch. Die Regierung sei weiter [Ad by topbuyer] im Amt.
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/...-ueber-Thailand/story/15752755
Prayuth hatte bereits am Dienstag das Kriegsrecht verhängt. Danach versuchte er am Mittwoch und Donnerstag vergeblich, die zerstrittenen politischen Lager zu Kompromissen und einer einvernehmlichen Lösung über die politische Zukunft zu bewegen.
Die Regierung bestand auf baldigen Neuwahlen, die Opposition wollte einen ungewählten Rat, der die Regierungsgeschäfte übernehmen sollte. Eine außerparlamentarische Opposition versucht seit November, die Regierung mit Massenprotesten und Blockaden zu stürzen.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/...cht-in-bangkok-a-971051.html
http://www.nzz.ch/aktuell/international/...ng-ausser-kraft-1.18307849
Wie die Polizei mitteilte, ereigneten sich die Anschläge am Samstag in der Provinz Pattani, wo seit Jahren ein islamischer Aufstadt tobt.
So ein schönes Land.
Sie haben alles.
Und sie zerfleischen sich gerade selbst!
Die Pläne von Thailands Militärjunta für die politische Zukunft des Landes werden konkreter. Surasak Kanchanarat, Staatssekretär im Verteidigungsministerium, sagte, eine Reform der politischen Parteien, Dezentralisierung und Strafen für Wahlbetrug stünden ganz oben auf der Liste der Anliegen der Militärherrscher.
Amnestie inbegriffen
Der Militärchef Prayuth Chan-ocha hatte angekündigt, dass noch in diesem Monat eine Übergangsverfassung in Kraft treten solle. Eine handverlesene Übergangsregierung möchte die Junta bis September ins Amt bringen.
http://www.nzz.ch/international/...stehen-auf-rueckschritt-1.18335546
Die kleinen Sprengsätze, sogenannte Ping-Pong-Bomben von der Grösse eines Tischtennisballs, explodierten an mehreren Orten in Bangkok, die aber alle weit vom Ort des Aussenministertreffens entfernt waren. Im Stadtbezirk Suanluang gab es nach Behördenangaben drei Leichtverletzte. Die Sprengsätze waren demnach in Büschen am Strassenrand versteckt. Nach Angaben von Rettungskräften wurde noch ein vierter Verletzter in ein Krankenhaus eingeliefert.
https://www.20min.ch/ausland/news/story/...sionen-in-Bangkok-14105847
Thailands König Maha Vajiralongkorn verbringt gern Zeit in Bayern. Viel Zeit. Regiert er auch von dort aus? Außenminister Heiko Maas warnt nun: Er habe "das Treiben" des royalen Besuchers genau im Blick.
Er besitzt eine Villa in Tutzing am Starnberger See, während des Corona-Lockdowns hielt er sich zeitweise in einem Luxushotel in Garmisch-Partenkirchen auf: Keine Frage, der thailändische König Maha Vajiralongkorn verbringt gern Zeit in Bayern. Die Frage ist nur: zu viel Zeit? Oder eher: Was genau tut der 68-Jährige in Deutschland?
Diplomatisch und rechtlich problematisch wäre die Angelegenheit nämlich dann, wenn der König aus der Fremde, von Bayern aus, seinen Amtsgeschäften nachgeht. Bundesaußenminister Heiko Maas hat nun jedenfalls eine deutliche Warnung an Maha Vajiralongkorn ausgesprochen - und ihm mit Konsequenzen gedroht, sollte bei dessen Aufenthalten in Deutschland rechtswidriges Verhalten festgestellt werden.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/...-4f3c-96f5-7739bd036654
Es wird auch langsam Zeit diesem Nichtsnutz die Grenzen zu zeigen.