In Thailand wird es brenzlig
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Militärputsch in Thailand-Fernsehansprache Armeechef Sonthi (Foto: dpa)20. September 2006
Militärs in Thailand nennen Gründe für Putsch
Nach dem Putsch in Thailand haben die Militärs angekündigt, die Macht «so bald wie möglich» an das Volk zurückzugeben. Das sagte der Drahtzieher des Umsturzes, Armeechef Sonthi Boonyaratklin am Mittwoch im Fernsehen. Es sei nicht seine Absicht, die Macht an sich zu reißen und ein «Ersatzherrscher» zu sein, sagte er. Die Streitkräfte seien zum Handeln gezwungen worden, um Korruption, nationale Zerstrittenheit und Unterwanderung unabhängiger Behörden zu beenden. Während seiner Erklärung wurde General Sonthi von den Chefs von Marine, Luftwaffe und Polizei sowie vom Oberkommandierenden der Streitkräfte flankiert.
In der Hauptstadt Bangkok herrschte am Morgen nach dem Putsch Ruhe. An strategisch wichtigen Punkten der Millionenmetropole standen weiterhin Panzer. Die Weltgemeinschaft äußerte sich besorgt über den Staatsstreich, der am Dienstag während eines Auslandsaufenthalts des umstrittenen Regierungschef Thaksin Shinawatra stattgefunden hatte. Medienberichten zufolge flohen die Familie und Vertraute Thaksins nach dem Putsch außer Landes. Seine Frau habe sich nach Singapur abgesetzt, meldete die Zeitung «The Nation» am Mittwoch. Die Putschisten, die sich «Verwaltungsrat für Reform» nennen, hätten eine Reihe von Ministern aus Thaksins Kabinett festgenommen. UN-Generalsekretär Kofi Annan rief in New York die Thailänder unterdessen zur Ruhe auf. Die USA mahnten eine friedliche und demokratische Lösung der Krise an. Die EU forderte die Putschisten auf, zurückzustehen und den Weg für die demokratische Regierung freizumachen. Die Bundesregierung riet deutschen Urlaubern in Thailand, vorerst in ihren Hotels zu bleiben. Annan äußerte am Dienstag in einem Interview mit dem US-Sender CNN die Hoffnung, dass das Land sobald wie möglich wieder zur Demokratie zurückkehren werde. Für eine konkrete Stellungnahme fehlten ihm aber noch die Informationen, sagte er am Rande der UN-Vollversammlung in New York. Die UN würden einen «Regierungswechsel durch demokratische Mittel» immer unterstützen. In einem Putsch sehe er allerdings «keine zu fördernde Praxis», sagte Annan. Die Putschisten hatten in der Nacht zum Mittwoch angekündigt, die Macht schon bald an eine «Regierung unter dem König» abgeben zu wollen. Sie ernannten mit General Surayudh Chulanont einen Vertrauten von König Bhumibol Adulyadej zum neuen Regierungschef. Zudem erklärten sie Kabinett und Senat für aufgelöst, die Verfassung sei außer Kraft gesetzt. Es gelte das Kriegsrecht. Der Militärstreich richtete sich vor allem gegen Regierungschef Thaksin Shinawatra. Wie das Militär ist auch die Bevölkerung tief gespalten über den 57 Jahre alten, schwerreichen Ministerpräsidenten. Er hat seine Anhängerschaft vor allem unter den Armen auf dem Lande, während ihm seine politischen Gegner vor allem in der Mittelschicht Machtmissbrauch vorwerfen. Anfang des Jahres hatte es in Bangkok wochenlange Massenproteste gegen Thaksin gegeben. Mehrere Regierungen entschlossen sich angesichts der unklaren Lage zu Reisewarnungen. Die USA riefen die eigenen Bürger dazu auf, geplante Reisen nach Thailand zu überdenken. Die Regierung in London riet den in Thailand lebenden britischen Staatsbürgern, in ihren Häusern oder Hotels zu bleiben. Zu «äußerster Vorsicht» rief die australische Regierung ihre Bürger in Bangkok auf. Die Japaner wurden von ihrer Regierung gemahnt, sich vom Königspalast, dem Regierungssitz und von Ansammlungen der Streitkräfte fernzuhalten. Thailand war nach den Parlamentswahlen in der ersten Jahreshälfte in eine tiefe politische Krise gerutscht, nachdem die Opposition die Abstimmung aus Protest gegen Thaksin boykottiert hatte. Deshalb konnte das Abgeordnetenhaus trotz eines Sieges des Regierungschefs nicht zusammentreten. Die Wahl wurde inzwischen annulliert, im Oktober sollte abermals über ein neues Parlament abgestimmt werden. (nz)
Die Verfassung, das Parlament, die Regierung und das Verfassungsgericht seien abgesetzt, sagte der thailändische Armeechef Sonthi Boonyaratglin. Der Putschführer gilt als Vertrauter des Königs. Der Vizeregierungschef wurde festgenommen.
In einer Fernsehansprache am Morgen begründete Sonthi den Umsturz mit den politischen Unruhen der vergangenen Monate. Wenn der verwaltenden Regierung erlaubt würde, weiter zu regieren, wäre dies zum Schaden des Landes, sagte Putschführer.
«Wir waren uns einig, dass der verwaltende Ministerpräsident eine beispiellose Kluft in der Gesellschaft verursacht hat, ebenso wie weitverbreitete Korruption, Vetternwirtschaft und dass er sich in unabhängige Behörden auf eine Art eingemischt hat, dass sie nicht mehr funktionsfähig waren.»
«Die Macht übernehmen müssen»
Die Regierung habe zudem den König mehrfach beleidigt. «Deshalb hat der Rat die Macht übernehmen müssen, um die Lage unter Kontrolle zu bringen, wieder Normalität einkehren zu lassen und so rasch wie möglich eine Einheit zu schaffen.» Er wolle die Macht aber «so bald wie möglich» an das Volk zurückzugeben, sagte Sonthi. Es sei nicht seine Absicht, die Macht an sich zu reissen und ein Ersatz-Herrscher» zu sein.Sonthi war zuvor gemeinsam mit Führungskräften der Marine und Luftwaffe von König Bhumibol Adulyadej empfangen worden. Das Treffen dauerte mehr als zwei Stunden. Sonthi gilt als Vertrauter des Königs. Der 59-Jährige war im vergangenen Jahr als erster Moslem zum Oberbefehlshaber der thailändischen Armee ernannt worden.
Versammlungsverbot und Zensur aller Medien
Das Militär untersagte im ganzen Land Versammlungen mit mehr als fünf Personen. Wer dagegen verstosse, könne mit bis zu sechs Monaten Gefängnis bestraft werden, hiess es in einer Erklärung, die am im Fernsehen verlesen wurde.Sowohl für thailändische als auch für ausländische Medien wurde eine strikte Zensur verhängt. Wenige Stunden nach dem Putsch waren internationale Nachrichtensender wie der US-Sender CNN und der britische Rundfunksender BBC nicht mehr zu empfangen gewesen.
Premier noch in New York
Thaksin selber hatte von New York aus den Ausnahmezustand verhängt, konnte damit aber den Putsch nicht mehr unterbinden. Er will offenbar noch aus den USA abreisen. Ob er jedoch nach Thailand zurückkehren werde, stehe nicht fest, sagte ein ranghoher Regierungsmitarbeiter.Medienberichten zufolge flohen die Familie und Vertraute Thaksins nach dem Putsch ausser Landes. Seine Frau habe sich nach Singapur abgesetzt, meldete die Zeitung «The Nation».
Vizepremier festgenommen
Der stellvertretende Regierungschef und Justizminister Chidchai Vanasathidya, der Büroleiter von Ministerpräsident Thaksin Shinawatras Büroleiter Prommin Lertsuridej und sein Schwager Somchai Wongsawat wurden in der Nacht von der Armee festgenommen.In der Hauptstadt Bangkok herrschte am Morgen nach dem Putsch Ruhe. An strategisch wichtigen Punkten der Millionenmetropole standen weiterhin Panzer.
International löste der Putsch grosse Besorgnis aus. Uno-Generalsekretär Kofi Annan rief die Thailänder zur Ruhe auf. Die USA mahnten eine friedliche und demokratische Lösung der Krise an. Die EU forderte die Putschisten auf, zurückzustehen und den Weg für die demokratische Regierung freizumachen.
| © Tamedia AG |
2005
6. Februar: Thai Rak Thai (Thais lieben Thais), die Partei von Ministerpräsident Thaksin Shinawatra, wird mit überwältigender Mehrheit als stärkste Kraft im Parlament bestätigt. Es ist das erste Mal, dass eine Partei alleine regieren kann.
2. August: Thaksin bildet sein Kabinett um. Im Süden hat die Gewalt moslemischer Separatisten zugenommen. Der Regierungschef kämpft zudem mit Bestechungsvorwürfen und Problemen in der Wirtschaft.
9. September: Das staatliche Fernsehen nimmt eine Sendung von Sondhi Limthongkul aus dem Programm. Der ehemalige Verbündete Thaksins hat sich in einen seiner schärfsten Kritiker verwandelt. Die Programmverantwortlichen werfen ihm «unfaire Kritik an verschiedenen Parteien» vor. Sondhi ruft zu Protesten auf. In der Hauptstadt Bangkok schliessen sich ihm Woche für Woche tausende Menschen an, die Thaksin Korruption, Machtmissbrauch und die Vermischung von politischen und wirtschaftlichen Interessen vorwerfen.
2006
23. Januar: Angehörige Thaksins verkaufen ihren Anteil an dem von ihm gegründeten Telekommunikationsunternehmen Shin an die staatliche Investmentfirma Temasek aus Singapur. Der steuerfreie Transfer im Wert von 1,9 Milliarden Dollar verärgert die Mittelschicht von Bangkok und liefert den Protesten neue Motivation.
9. Februar: Mehrere Oppositionsgruppen bilden die Volksallianz für Demokratie, die die Führung der Proteste übernimmt. Die Demonstrationen in Bangkok schwellen zu Massenveranstaltungen an.
19. Februar: Ein populärer ehemaliger Förderer Thaksins, Ex- General Chamlong Srimuang, schliesst sich der Protestbewegung an.
24. Februar: Thaksin setzt vorgezogene Wahlen an.
27. Februar: Die drei grössten Oppositionsparteien erklären einen Wahlboykott. Sie fordern ein neutrales Gremium, das die Verfassung des Landes reformieren soll.
27. März: Thaksin bietet eine Regierung der nationalen Einheit für die Zeit nach der Wahl an. Die Opposition lehnt ab.
28. März: Die Thaksin-Gegner legen ein Einkaufsviertel lahm und verursachen ein weiteres Mal endlose Staus in der Hauptstadt. Die Unterstützung für ihre Aktionen lässt spürbar nach.
02. April: Trotz des Boykotts der Opposition werden die Wahlen abgehalten.
04. April: Nach einer stark vom Protest gegen Thaksin geprägten Wahl kündigt der Regierungschef an zurückzutreten, sobald das neue Parlament zusammentritt.
05. April: Thaksin gibt das Tagesgeschäft an seinen Stellvertreter Chidchai Vanasatidya ab.
26. April: Die drei grössten Oppositionsparteien erklären sich bereit, an einer neuen Wahl teilzunehmen, wenn der Urnengang vom 2. April annulliert wird.
08. Mai: Das Verfassungsgericht entscheidet, dass die Wahl vom 2. April ungültig und eine weitere Abstimmung nötig ist.
23. Mai: Thaksin übernimmt wieder die Amtsgeschäfte. Es sei nötig, in Fragen der Wirtschafts- und Sicherheitspolitik wieder an die Arbeit zu gehen, argumentiert er.
30. Mai: Die Regierung einigt sich auf den 15. Oktober als neuen Wahltermin. König Bhumibhol bestätigt das Datum später.
19. September: Thaksin erklärt den Notstand, nachdem Panzer in die Hauptstadt eingerückt sind.
Bin mit Thailand sehr sehr eng verbunden, es war nur noch eine Frage der Zeit, wann dieser korrupte Thaksin gestürzt wird.
Die Thais sind ein fliedliches Volk und stehen zu 100% hinter der Königsfamilie und was der König gemacht hat, war ein sehr schlauer Schachzug um UNBLUTIG diesen korrupten Politiker los zu werden!
Thaksin wird von seinen politischen Gegnern Machtmissbrauch und Korruption vorgeworfen. Vor allem kritisieren sie dass seine Familie ihre Anteile an dem von ihm gegründeten Telekom-Konzern Shin Corp nach Singapur verkauft hatte. Steuerfrei für rund 1,6 Milliarden Euro. Die Menschen nahmen Thaksin übel, dass er den Fiskus ausgetrickst und dass er die Firma ins Ausland verkauft hatte.
Das thailändische Verfassungsgericht erklärte die Wahl von Thaksim im Mai für "nicht verfassungsgemäß".Der Staatsstreich sei nötig gewesen, da die Regierung von Thaksin der Korruption Tür und Tor geöffnet habe.
Ich denke das in einigen Tagen es wieder zur Normalität übergeht und Thailand wieder demokratisch regiert wird.
Also Leute, immer langsam mit den Pferden hier im Forum, Thailand ist und bleibt eines der sichersten und freundlichsten Länder der Welt - und wer was anderes behauptet, der war noch nie das und ist realitätsfremd!
Reisewarnungen mehrerer StaatenDer Militärputsch in Thailand hat bei Regierungen in aller Welt Besorgnis ausgelöst. Die EU forderte eine schnelle Wiederherstellung der demokratischen Ordnung. Mehrere Regierungen mahnten ihre Bürger, bei Reisen nach Thailand besonders vorsichtig zu sein. (ap) Der finnische Ministerpräsident Vanhanen, dessen Land derzeit die EU-Präsidentschaft innehat, sagte am Dienstagabend, die Ereignisse in Bangkok gäben Anlass zu grosser Sorge. Die amerikanische Regierung äusserte sich zurückhaltend. «Wir wollen erst sehen, was die Streitkräfte vorhaben», sagte am Dienstag der Staatssekretär im amerikanischen Aussenministerium, Christopher Hill, der Nachrichtenagentur AP. Bisher scheine die Lage in Bangkok ruhig zu bleiben. Neuseeland verurteilte den Militärputsch als undemokratischen Akt und forderte die schnelle Rückkehr zu demokratischen Verhältnissen. Touristen zu Vorsicht aufgerufenHingegen erklärte der australische Aussenminister Alexander Downer in New York, es gebe zwar Anlass zu Besorgnis, sei aber noch zu früh, sich über das künftige Verhältnis zu Thailand zu äussern. Mehrere Regierungen entschlossen sich angesichts der unklaren Lage zu Reisewarnungen. Die USA riefen die eigenen Bürger dazu auf, geplante Reisen nach Thailand zu überdenken. Die Regierung in London riet den in Thailand lebenden britischen Staatsbürgern, in ihren Häusern oder Hotels zu bleiben. Zu «äusserster Vorsicht» rief die australische Regierung ihre Bürger in Bangkok auf. Die Japaner wurden von ihrer Regierung gemahnt, sich vom Königspalast, dem Regierungssitz und von Ansammlungen der Streitkräfte fernzuhalten. |
20.09.06 - Information der Deutschen Botschaft zur aktuelle Lage in Thailand
In den Abendstunden des 19.9.2006 hat eine Gruppe namens "Kommitee für demokratische Reformen unter dem König als Staatsoberhaupt" unter der Führung des Oberbefehlshabers des Heeres die Regierungsgewalt in Thailand übernommen und das Kriegsrecht ausgerufen. An diversen Orten Bangkoks, insbesondere im Regierungsviertel, wurden Soldaten postiert. Die Lage ist derzeit ruhig; bislang gibt es keine Anzeichen für gewalttätige Auseinandersetzungen.
Deutschen Staatsangehörigen wird geraten, die Entwicklung der aktuellen Lage über die Medien aufmerksam zu verfolgen und sich insbesondere in Bangkok vorsichtig zu bewegen und im Zweifel zu Hause/im Hotel zu bleiben. Menschenansammlungen sollten gemieden werden. Nach gegenwärtigem Stand wird nicht zur Ausreise aus Thailand geraten. Über Behinderungen und Gefährdungen von aus dem Ausland mit Flugzeug einreisenden Touristen ist bislang nichts bekannt geworden.
Der Flugverkehr von und nach Thailand sowie der Überlandbusverkehr unterliegen bislang keinen Einschränkungen. Für Auskünfte zu speziellen Flügen kontaktieren Sie bitte Ihre Fluggesellschaft. Die Landgrenzen (Straßenverkehr) nach Thailand sind derzeit geschlossen.
Die Botschaft wird die weitere Entwicklung intensiv beobachten. Aktuelle Informationen zur Sicherheit deutscher Staatsangehöriger werden auf der Webseite der Botschaft www.bangkok.diplo.de veröffentlicht.
Die Botschaft hat unter der Telefonnummer + 66 2 287 9088 eine Hotline eingerichtet, die bis auf Weiteres rund um die Uhr besetzt ist.
Stand: 20.09.2006 (13:00Uhr) Lokalzeit
Sources said Thaksin, who has been overthrown by a military coup in 16 years, may fly to join his famฌily in London, where he owns a luxฌury real estate.
As last evening's coup took shape Khunying Pojaman Shinawatra, the wife of the caretaker prime minisฌter, escaped to Singapore.
It was reported that the former Cabinet members of the Thaksin government may try to form a govฌernment in exile, prompting coup leader Gen Sonthi Boonyaklin to invite ambassadors and represenฌtatives of foreign countries in Bangkok for a meeting to clarify the situation.
The Nation
Sonthi met with envoys and the press in a back-to-back session at the Royal Thai Army headquarter to explain the need for the coup and the promise to relinquish power to democratically elected representatives as soon as possible. No time frame was given.
In Washington, the US State Department said it was uneasy about the military takeover and said in a statement it hopes ``the Thai people will resolve their political differences in accord with democratic principles and the rule of law.''
Australia and New Zealand used stronger language, with Canberra saying it was concerned to see democracy ``destroyed,'' and New Zealand Prime Minister Helen Clark saying her country ``condemns'' the coup.
Japan urged efforts to quickly restore democracy in the Southeast Asian nation, where many leading Japanese businesses have factories and affiliates.
China, which Thaksin has tried hard to build a stronger relations for strategic and diplomatic reasons, brushed off Thailand's military coup as an internal affair and wished the country "harmony and prosperity."
"It's Thailand's own internal affair. China has consistently upheld the principle of noninterference in other countries' internal affairs," the Chinese foreign ministry said in a statement posted on its website.
"China and Thailand are friendly neighbours. We wish Thailand harmony and prosperity... and we hope for the continued development of friendly bilateral relations."
Indonesia on Wednesday expressed concern following the military coup in Thailand, saying it hoped democratic principles would be enforced.
"The Indonesian government is closely following the developments in Thailand with concern," Foreign Minister Hasan Wirayuda said in a statement issued from New York, where he was attending the UN General Assembly.
"As a fellow member state of Asean, the Indonesian government hopes that the democratic principles, important elements in the Asean community that have been agreed together, will remain enforced," the minister said.
He also expressed hope that the political crisis in Thailand could soon be settled through democratic means.
Malaysia's Prime Minister Abdullah Ahmad Badawi has expressed shock over the military coup in Thailand and says he hopes democratic rule will be quickly restored, state media said Wednesday.
"I am really shocked. I didn't expect a coup would have taken place in Thailand," Abdullah was quoted by the Bernama news agency as saying late Tuesday in New York, where he was attending the UN General Assembly meeting.
The Malaysian premier said he hoped a democratically elected government would soon be restored in Thailand, which borders Malaysia to the north.
The Philippines on Wednesday expressed concern over the military coup in Thailand and urged Thais to resolve their "internal" issues in a peaceful manner.
Prime Minister Thaksin Shinawatra, a friend and role model of President Gloria Arroyo, was ousted overnight Tuesday while attending the UN sessions as the army took power in Bangkok.
Philippine ambassador to Bangkok, Antonio Rodriguez, said the coup was an "internal political issue and we should wait for the crisis to be resolved before we issue a statement."
He said over local broadcaster ABSCBN that the main concern of the Philippines, a fellow member of the Association of Southeast Asian Nations (Asean), was for the issue to be "resolved peacefully and nothing happens to peace-loving people in Thailand."
"The influence of (Thai) king is all-encompassing. I don't think the Thais will want to displease him by shooting at each other."
Rodriguez said he was unaware if Arroyo had been in touch with Thaksin since the events of Tuesday night.
He said the 7,000 or so Filipinos living in Thailand are safe. Most of them are teachers, UN workers, entertainers and businessmen.
The Nation, Agencies
Administrative Reform Council leader Gen Sonthi Boonyaratglin told Bangkokbased foreign diplomats that a civilian government would be appointed to run the country within two weeks.
He also told a gathering of foreign diplomats that the constitution would be amended for a swift return to democracy through a national election.
In a separate session with media following his meeting with the envoys, Sonthi told reporters that the decision to launch the coup came two days ago but pointed out that the idea has been quietly discussed for sometime. A general election should be carried out no later then October 2007.
Sonthi appeared with other armed forces leaders who joined forces in a coup d'etat on Monday night. The army chief and coup leader spoke through an interpreter.
"We have done it (took power) due to requests from many quarters. There are aspirations for systematic and proper democratic development," a diplomatic source quoted him as saying.
Asked by a British diplomat what action would be taken against the ousted government including caretaker prime minister Thaksin Shinawatra, Sonthi said Thaksin and members of his cabinet can return to the country. He added that they have done no wrong.
The response buffled the diplomats as televised statements by the Council earlier cited corruption by the ousted government.
Thaksin and his delegates landed in London from New York early afternoon (Bangkok time)
Asked by a diplomat from Finland, which currently chairs the European Union, what should be the outcome of Thai democracy and messages to western tourists, Sonthi said Thailand was and still is a democracy and that tourists can continue to visit the country in the normal way.
Asked by an Australian diplomat whether the recent election of the Election Commission was not part of the normal restoration of democracy, Sonthi said that the EC and the working of the executive branch was a different matter.
Diplomats appeared calm at the Thai political situation and most were adopting wait and see attitude.
The Nation, Bangkok
20. Sep 07:27
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Nach dem Militärputsch in Thailand hat dessen Anführer den Umsturz mit den politischen Unruhen der vergangenen Monate begründet. In einer Fernsehansprache erläuterte er das Ziel des Putsches.
Nach dem Putsch in Thailand haben die Militärs angekündigt, die Macht «so bald wie möglich» an das Volk zurückzugeben. Das sagte der Drahtzieher des Umsturzes, Armeechef Sonthi Boonyaratklin am Mittwoch im Fernsehen. Es sei nicht seine Absicht, die Macht an sich zu reißen und ein «Ersatzherrscher» zu sein, sagte er. Die Streitkräfte seien zum Handeln gezwungen worden, um Korruption, nationale Zerstrittenheit und Unterwanderung unabhängiger Behörden zu beenden. Während seiner Erklärung wurde General Sonthi von den Chefs von Marine, Luftwaffe und Polizei sowie vom Oberkommandierenden der Streitkräfte flankiert.
In der Hauptstadt Bangkok herrschte am Morgen nach dem Putsch Ruhe. An strategisch wichtigen Punkten der Millionenmetropole standen weiterhin Panzer. Die Weltgemeinschaft äußerte sich besorgt über den Staatsstreich, der am Dienstag während eines Auslandsaufenthalts des umstrittenen Regierungschef Thaksin Shinawatra stattgefunden hatte.
Medienberichten zufolge flohen die Familie und Vertraute Thaksins nach dem Putsch außer Landes. Seine Frau habe sich nach Singapur abgesetzt, meldete die Zeitung «The Nation» am Mittwoch. Die Putschisten, die sich «Verwaltungsrat für Reform» nennen, hätten eine Reihe von Ministern aus Thaksins Kabinett festgenommen.
UN-Generalsekretär Kofi Annan rief in New York die Thailänder unterdessen zur Ruhe auf. Die USA mahnten eine friedliche und demokratische Lösung der Krise an. Die EU forderte die Putschisten auf, zurückzustehen und den Weg für die demokratische Regierung freizumachen. Die Bundesregierung riet deutschen Urlaubern in Thailand, vorerst in ihren Hotels zu bleiben.
Annan äußerte am Dienstag in einem Interview mit dem US-Sender CNN die Hoffnung, dass das Land sobald wie möglich wieder zur Demokratie zurückkehren werde. Für eine konkrete Stellungnahme fehlten ihm aber noch die Informationen, sagte er am Rande der UN-Vollversammlung in New York. Die UN würden einen «Regierungswechsel durch demokratische Mittel» immer unterstützen. In einem Putsch sehe er allerdings «keine zu fördernde Praxis», sagte Annan.
Die Putschisten hatten in der Nacht zum Mittwoch angekündigt, die Macht schon bald an eine «Regierung unter dem König» abgeben zu wollen. Sie ernannten mit General Surayudh Chulanont einen Vertrauten von König Bhumibol Adulyadej zum neuen Regierungschef. Zudem erklärten sie Kabinett und Senat für aufgelöst, die Verfassung sei außer Kraft gesetzt. Es gelte das Kriegsrecht.
Der Militärstreich richtete sich vor allem gegen Regierungschef Thaksin Shinawatra. Wie das Militär ist auch die Bevölkerung tief gespalten über den 57 Jahre alten, schwerreichen Ministerpräsidenten. Er hat seine Anhängerschaft vor allem unter den Armen auf dem Lande, während ihm seine politischen Gegner vor allem in der Mittelschicht Machtmissbrauch vorwerfen. Anfang des Jahres hatte es in Bangkok wochenlange Massenproteste gegen Thaksin gegeben.
Mehrere Regierungen entschlossen sich angesichts der unklaren Lage zu Reisewarnungen. Die USA riefen die eigenen Bürger dazu auf, geplante Reisen nach Thailand zu überdenken. Die Regierung in London riet den in Thailand lebenden britischen Staatsbürgern, in ihren Häusern oder Hotels zu bleiben. Zu «äußerster Vorsicht» rief die australische Regierung ihre Bürger in Bangkok auf. Die Japaner wurden von ihrer Regierung gemahnt, sich vom Königspalast, dem Regierungssitz und von Ansammlungen der Streitkräfte fernzuhalten.
Thailand war nach den Parlamentswahlen in der ersten Jahreshälfte in eine tiefe politische Krise gerutscht, nachdem die Opposition die Abstimmung aus Protest gegen Thaksin boykottiert hatte. Deshalb konnte das Abgeordnetenhaus trotz eines Sieges des Regierungschefs nicht zusammentreten. Die Wahl wurde inzwischen annulliert, im Oktober sollte abermals über ein neues Parlament abgestimmt werden. (nz)
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General Sondhi (Sonthi) Boonyaratglin hat die Macht übernommen (© EPA) |
Von WZ Online / APA
Bangkok. Nach dem Putsch in Thailand hat das Militär am Mittwoch die Grenzen zu den nördlichen Nachbarländern Laos und Burma dicht gemacht. Die Übergänge nach Burma seien geschlossen worden, sagte ein Grenzoffizier gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Die Einwanderungsbehörde teilte mit, dass auch die Grenze zu Laos zu sei.
Die Militärführung hatte Premier Thaksin Shinawatra am Dienstag für abgesetzt erklärt und in der Folge ein landesweites Versammlungsverbot verhängt. Der Putsch hat bei Regierungen in aller Welt Besorgnis ausgelöst. Die EU und Neuseeland forderten eine schnelle Wiederherstellung der demokratischen Ordnung. Die US-Regierung will vor einer offiziellen Einschätzung der Ereignisse aber erst die weitere Entwicklung abwarten. Mehrere Regierungen mahnten ihre Bürger, bei Reisen nach Thailand besonders vorsichtig zu sein.
Der thailändische Armeechef Sondhi (Sonthi) Boonyaratglin, der nach dem Putsch vom Vortag die Macht übernommen hat, hat sich am Mittwoch in einer Fernsehansprache an die Thailänder gewandt. In seiner Rede versicherte er, die Macht sobald wie möglich wieder an das Volk abzugeben. "Der Rat hat nicht die Absicht, das Land selbst zu regieren", sagte er. Neben ihm saßen vier weitere Vertreter des Politischen Reform-Rates, der am Dienstag mit dem Putsch an die Macht gelangt war.
Die Streitkräfte seien zum Handeln gezwungen worden, um Korruption, nationale Zerstrittenheit und Unterwanderung unabhängiger Behörden zu beenden, sagte er weiter. Während seiner Erklärung wurde General Sondhi von den Chefs von Marine, Luftwaffe und Polizei sowie vom Oberkommandierenden der Streitkräfte flankiert.
Gefolgsmann des Königs
Der 59-jährige Sondhi gilt als loyaler Gefolgsmann von König Bhumibol Adulyadej. Er ist Moslem und wurde von den Putschisten wohl auch deswegen als Regierungschef ausgesucht, weil ihm zugetraut wird, den blutigen Konflikt mit muslimischen Aufständischen im Süden des Landes zu lösen.
Die Putschisten hatten in der Nacht zum Mittwoch angekündigt, die Macht schon bald an eine "Regierung unter dem König" abgeben zu wollen. Sie ernannten mit General Surayudh Chulanont einen Vertrauten von König Bhumibol Adulyadej zum neuen Regierungschef. Zudem erklärten sie Kabinett und Senat für aufgelöst, die Verfassung sei außer Kraft gesetzt. Es gelte das Kriegsrecht.
Ministerpräsident Thaksin Shinawatra befand sich zu der Zeit des Putsches in New York bei den Vereinten Nationen (UNO). Nach Angaben eines Vertreters seines Landes wollte er noch am Dienstag aus New York abreisen. Wohin sich der Regierungschef begeben wollte, war unklar. Thaksin hatte von New York aus den Ausnahmezustand verhängt, konnte damit aber offenbar den Putsch nicht unterbinden.
Appell zur Ruhe
UNO-Generalsekretär Kofi Annan rief in New York die Thailänder unterdessen zur Ruhe auf. Die USA mahnten zu einer friedlichen und demokratischen Lösung der Krise. Die EU forderte die Putschisten auf, zurückzustehen und den Weg für die demokratische Regierung freizumachen. Die US-Regierung äußerte sich zurückhaltend. "Wir wollen erst sehen, was die Streitkräfte vorhaben", sagte am Dienstag der Staatssekretär im US-Außenministerium, Christopher Hill, der Nachrichtenagentur AP. Bisher scheine die Lage in Bangkok ruhig zu bleiben.
Annan äußerte am Dienstag in einem Interview mit dem US-Sender CNN die Hoffnung, dass das Land sobald wie möglich wieder zur Demokratie zurückkehren werde. Für eine konkrete Stellungnahme fehlten ihm aber noch die Informationen, sagte er am Rande der UNO-Vollversammlung in New York. Die UNO würden einen "Regierungswechsel durch demokratische Mittel" immer unterstützen. In einem Putsch sehe er allerdings "keine zu fördernde Praxis", sagte Annan.
Neuseeland verurteilte den Militärputsch als undemokratischen Akt und forderte die schnelle Rückkehr zu demokratischen Verhältnissen. Ihre Regierung wende sich gegen alle Prozesse, die einen Umsturz mit verfassungswidrigen und undemokratischen Mittel anstrebten, sagte Ministerpräsidentin Helen Clark am Mittwoch in Wellington. Hingegen erklärte der australische Außenminister Alexander Downer in New York, es gebe zwar Anlass zu Besorgnis, sei aber noch zu früh, sich über das künftige Verhältnis zu Thailand zu äußern.
Gegen Thaksin gerichtet
Der Militärstreich richtete sich vor allem gegen Regierungschef Thaksin. Wie das Militär ist auch die Bevölkerung tief gespalten über den 57 Jahre alten, schwerreichen Ministerpräsidenten. Er hat seine Anhängerschaft vor allem unter den Armen auf dem Lande, während ihm seine politischen Gegner vor allem in der Mittelschicht Machtmissbrauch vorwerfen. Anfang des Jahres hatte es in Bangkok wochenlange Massenproteste gegen Thaksin gegeben.
Thailand war nach den Parlamentswahlen in der ersten Jahreshälfte in eine tiefe politische Krise gerutscht, nachdem die Opposition die Abstimmung aus Protest gegen Thaksin boykottiert hatte. Deshalb konnte das Abgeordnetenhaus trotz eines Sieges des Regierungschefs nicht zusammentreten. Die Wahl wurde inzwischen annulliert, im Oktober sollte abermals über ein neues Parlament abgestimmt werden.
Mehrere Regierungen entschlossen sich angesichts der unklaren Lage zu Reisewarnungen. Die USA riefen die eigenen Bürger dazu auf, geplante Reisen nach Thailand zu überdenken. Die Regierung in London riet den in Thailand lebenden britischen Staatsbürgern, in ihren Häusern oder Hotels zu bleiben. Zu "äußerster Vorsicht" rief die australische Regierung ihre Bürger in Bangkok auf. Die Japaner wurden von ihrer Regierung gemahnt, sich vom Königspalast, dem Regierungssitz und von Ansammlungen der Streitkräfte fernzuhalten.
Mittwoch, 20. September 2006
http://www.wienerzeitung.at/...abID=3856&Alias=wzo&cob=248815
Thailands Armee will in zwei Wochen wieder abtreten
Einsetzung einer Übergangsregierung
Das thailändische Militär will nach den Worten von General Sonthi zwei Wochen an der Macht bleiben. Eine nach dem Putsch einzusetzende Regierung werde nicht länger als ein Jahr amtieren, kündigte er an. Er schloss strafrechtliche Ermittlungen gegen den entmachteten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra nicht aus.
(sda/ap/Reuters) Nach dem Putsch in Thailand hat Armeechef Sonthi Boonyaratglin die Macht im Land übernommen. Die Verfassung sei ausser Kraft, der Senat, das Repräsentantenhaus und das Kabinett seien abgesetzt worden, hatte Sonthi in einer Fernsehansprache mitgeteilt. Zuvor war er von König Bhumibol empfangen worden. Sonthi gilt als Vertrauter des Königs.
Suche nach geeignetem Regierungschef
Das Militär werde die Macht nach zwei Wochen an den neuen Regierungschef abgeben, sagte Sonthi später. Neuwahlen würden allerdings wohl erst für September 2007 anberaumt. Als Kandidat für das Amt des Regierungschefs müsse jemand gefunden werden, der die Demokratie und die konstitutionelle Monarchie liebe.
In der Fernsehansprache am Mittwochmorgen hatte Sonthi den Umsturz mit den politischen Unruhen der vergangenen Monate begründet. Wenn der verwaltenden Regierung erlaubt würde, weiter zu regieren, wäre dies zum Schaden des Landes, sagte der Putschführer. «Wir waren uns einig, dass der verwaltende Ministerpräsident eine beispiellose Kluft in der Gesellschaft verursacht hat, ebenso wie weitverbreitete Korruption, Vetternwirtschaft und dass er sich in unabhängige Behörden auf eine Art eingemischt hat, dass sie nicht mehr funktionsfähig waren.»
Thaksins Familie geflohen
Thaksin selber hatte von New York aus den Ausnahmezustand verhängt, konnte damit aber den Putsch nicht mehr unterbinden. Er will offenbar noch in der Nacht zum Mittwoch aus den USA abreisen. Ob er jedoch nach Thailand zurückkehren werde, stehe nicht fest, sagte ein ranghoher Regierungsmitarbeiter.
Medienberichten zufolge flohen die Familie und Vertraute Thaksins nach dem Putsch ausser Landes. Seine Frau habe sich nach Singapur abgesetzt, meldete die Zeitung «The Nation» am Mittwoch
bezeugen die Treue zum Königshaus. Gelb ist die Farbe des thailändischen Könighauses.
Das königliche Wappen.
Kostenlose Umbuchung für Thailand-Touristen
Angesichts des Militärputsches in Thailand bieten Reiseveranstalter Touristen eine kostenlose Umbuchung auf ein anderes Reiseziel oder eine Stornierung der Reise an. Das Auswärtige Amt rät zur Aufmerksamkeit insbesondere in der Hauptstadt Bangkok.
 Thailand gehört zu den Traumzielen vieler Touristen. Foto: dpa |
HB BERLIN. Das Auswärtige Amt hat Deutschen in Thailand angesichts des Militärputschs in dem südostasiatischen Staat zur Ruhe geraten. Die Menschen sollten in ihren Hotels bleiben und sich durch die Medien über die Entwicklung der Lage informieren, sagte eine Sprecherin.
Das Auswärtige Amt beobachte die Situation in Thailand und insbesondere in der Hauptstadt Bangkok sehr aufmerksam. Bislang gebe es aber keine Informationen über Gewalttätigkeiten. Die deutsche Botschaft in Bangkok habe einen Bereitschaftsdienst eingerichtet. Dieser sei auch über Nacht zu erreichen.
Die Reiseveranstalter Dertour und Meier's Weltreisen bieten eine kostenlose Umbuchung für Thailand-Touristen an. Das Angebot gilt für Urlauber, die ihre Reise bis einschließlich Sonntag, 24. September, antreten wollen, wie beide Unternehmen am Mittwoch in Frankfurt am Main mitteilten. Allerdings könnten seitens dritter Anbieter wie Fluggesellschaften oder Hotels zusätzliche Kosten entstehen.
Nach Angaben der Reiseveranstalter befinden sich derzeit rund 2200 Kunden von Dertour und Meier's Weltreisen in Thailand. Bislang habe noch kein Gast den Wunsch nach einer früheren Abreise geäußert, hieß unter Berufung auf die Reiseleitung vor Ort.
Allerdings sollten am Mittwoch keine Stadtrundfahrten in Bangkok stattfinden. Bis zum Ende der Sommersaison am 31. Oktober hätten rund 18 000 Gäste eine Thailand-Reise bei den beiden Unternehmen gebucht.
Die königliche Familie, insbesondere Seine Majestät König Bhumipol Aduljadej, der neunte Herrscher der Chakri-Dynastie, wird von allen Thais im höchsten Maße verehrt.
Sein Bildnis ziert jeden Geldschein und jede Münze sowie viele thailändischen Haushalte und Geschäftsräume. Der König wurde am 5.12.1927 in Cambridge, Massachusetts, geboren. Sein Vater, Prinz Mahidol, war Medizinstudent an der dortigen Harvard Medical School.
Der junge Prinz Bhumipol war von der Thronfolge her nie als König destiniert. Erst als sein älterer Bruder, König Ananda Mahidol, im Jahre 1946 ums Leben kam, war die Reihe an ihm.
Nach seiner Designation setzte Bhumipol seine Studien an der Universität von Lausanne fort, um sich auf die Rolle des Königs vorzubereiten.
1950 hatte das thailändische Volk Grund zu doppelter Freude. Anlaß waren die Hochzeit mit Königin Sirikit und die offizielle Krönung.
Die Thais sprechen nur in tiefer Ehrfurcht von ihrem König. In Zeiten politischer Krisen läßt er seinen ausgleichenden und weisen Einfluß wirken, obwohl er eigentlich keine politische Funktion hat. Dies zeigte sich besonders positiv bei den Unruhen im Mai 1992, als er die damaligen politischen Gegner zur Beendigung der blutigen Straßenkämpfe aufrief. König Bhumipol regiert seit 1946 und ist damit der am längsten regierende lebende Monarch der Welt.
Ich habe dies hineingestellt, weil Absoluter Neuling in einem anderen Thread, in Unkenntnis der tatsächlichen Verhältnisse das Königshaus und die Thais aufs gröbste beleidigte. Er würde sich wundern, was folgen würde, sollte er solche Bemerkungen vor Thais, wo auch immer machen.
MfG
quantas
Die Militärpräsenz in der thailändischen Hauptstadt Bangkok war am Tag nach dem Putsch von Dienstag Nacht nur minimal. An der Silom Road, dem Finanzzentrum des Landes, sind überhaupt keine Soldaten auszumachen. Der Hauptsitz der Bangkok Bank ist allerdings ebenso verwaist wie die anderen Bankinstitute des Landes, denn sie wurden allesamt für einen Tag geschlossen. Ebenso wie die Börse und die Schulen im ganzen Land.
Der Verkehr in Bangkok war allerdings ebenso heftig wie immer und die berühmt berüchtigten Staus fanden auch am Mittwoch statt. Trauben von Käufern umlagertenn wie üblich die Stände, wo die neusten DVD Raubkopien für 90 Baht das Stück verkauft werden.
Die Putschisten machen den Journalisten das Leben nicht gerade einfach, denn nur an ausgewählten, strategischen Orten sind überhaupt Armeeangehörige auszumachen. Etwa am Hauptbahnhof Hua Lamphong, wo ja allenfalls Anhänger des gestürzten Premierministers Thaksin Shinawatra aus dem Norden oder Nordosten ankommen könnten. Gerade in diesen armen Gegenden des Landes ist der Dollar Milliardär nach wie vor sehr beliebt.
Und – kein Zweifel – fänden dieses Wochenende Wahlen statt, könnte die Thai Rak Thai (Thais lieben Thais) Partei des gestürzten Premiers wiederum mit einer satten Mehrheit rechnen. Aber eben, die für den Herbst vorgesehenen Wahlen sollen für etwa ein Jahr ausgesetzt werden.
Das offensichtliche Ziel dieses Putsches ist es, Thaksins erneuten Wahlsieg zu verhindern.
Nun soll auch sein Geschäftsgebaren unter die Lupe genommen werden: Etwa der steuerfreie Verkauf seiner Telekom Firma anfangs Jahr, für gute 73 Milliarden Baht, fast 2 Milliarden macht das auch noch in US Dollar. Die Masse davon soll er eh schon ins Ausland transferiert haben und dort wird er wohl auch bleiben. Ein angemessenes Haus in London hat er bereits wohlweislich gekauft. Und seine Frau und der Sohn sind noch während des Putsches nach Singapur gejettet und flogen heute weiter nach London.
Rund um den Siam Square war endlich eine minimale Militärpräsenz auszumachen, was durchaus Sinn macht, denn die hier befindlichen Einkaufszentren sind wahre Paläste und haben schliesslich Unsummen gekostet. Doch auch hier sind weder Unruhe-, noch Brandstifter zu besichtigen. Hätte man es nicht klar aus den Medien erfahren, man wüsste kaum, dass der Putsch tatsächlich stattgefunden hat. Aber die Bangkok Post hatte ihn gross auf der Titelseite! Zusammen mit dem ganzen Programm der Putschisten. Ist denn das hier ein Marionettentheater?
Doch endlich, im Regierungsviertel schliesslich der erste Panzer, da ist eine ins Auge stechende Militärpräsenz vorhanden. Es ist abgeriegelt, dicht.
Beim Demokratiedenkmal endlich, wo die Armee vom 17. bis 20. Mai 1992 hunderte von Demonstranten erschossen hat, flogen uns heute keine Kugeln um den Kopf wie damals. Als Verstärkung ankommt, klatschen die Leute. Einige Soldaten, die allesamt gelbe Bändel tragen, erhalten gar gelbe Rosen überreicht. Gelb ist die Farbe des Königs und sehr symbolisch.
Die Soldaten posieren für die photographierenden Journalisten und Touristen. Das Kriegsrecht herrscht hier sehr diskret. Ein einziger, leicht enervierter Passant erklärte den Putsch sanft für undemokratisch. Da hat er natürlich schon recht. Aber in der Hauptstadt ist er sicher nicht mehrheitsfähig.
«Wir haben nicht die Absicht, das Land zu regieren und werden die Macht sobald wie möglich an die thailändische Bevölkerung zurückgeben», erklärte General Sondhi in einer landesweiten Fernsehansprache. Innerhalb von zwei Wochen werde eine Übergangsverfassung erarbeitet und ein Ministerpräsident für eine Übergangsregierung gefunden. Erst im Oktober 2007 werde aber ein neues Parlament gewählt.
An der Aussenpolitik des Landes und internationalen Vereinbarungen werde sich trotz des Putschs nichts ändern.
König Bhumipol forderte die Bevölkerung durch seinen Pressesprecher auf, friedlich zu bleiben. Die Beamten «sollten von jetzt an auf die Anweisung von General Sondhi hören».
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MfG
quantas
Entspannung der Lage in BangkokDer Militärputsch in Thailand, bei dem Ministerpräsident Thaksin in der Nacht auf Mittwoch während eines Auslandaufenthalts entmachtet wurde, verlief unblutig. Die uniformierten neuen Machthaber lancierten eine Kampagne zur Rechtfertigung ihres Vorgehens. mo. Bangkok, 20. September Der Staatsstreich in Thailand, bei dem der seit längerem umstrittene Regierungschef, Thaksin Shinawatra, entmachtet wurde, kurz bevor er vor der Uno-Generalversammlung eine Ansprache hätte halten sollen, ist unblutig über die Bühne gegangen. Die Organisatoren des 18. Militärputsches im Königreich, die von zehn Uhr abends an mit schwer bewaffneten Fusstruppen sowie Panzern und stählernen Barrikaden neuralgische Punkte in der Hauptstadt und in anderen Landesteilen hatten besetzten lassen, stiessen nirgendwo auf Gegenwehr. Selbst hochrangige Mitglieder von Thaksins populistischer Partei Thai Rak Thai, Angehörige des Kabinetts und einige dem Regierungschef ergeben gebliebene hohe Militärs liessen sich offenbar widerstandslos verhaften. Thaksin-Hochburgen bleiben friedlichWie sich bei einer Busfahrt durch Thailands Nordosten, wo sich Thaksin wegen seiner populistischen Politikrezepte unter den armen Bauern traditionell beträchtlicher Beliebtheit erfreut, erwies, war auch hier nach Bekanntwerden seiner Entmachtung vorderhand nichts von öffentlicher Entrüstung zu spüren. Auch in der nördlichen Kapitale Chiang Mai, die als Thaksins Geburtsort ebenfalls zu den TRT-Hochburgen zählt, blieb am Mittwoch alles friedlich. Die Putschisten, angeführt vom Armeechef Sonthi Boonyaratglin, sind geschickt vorgegangen. Sie haben ihr Vorhaben zuvor von Prem Tinsulanonda – dem Vorsitzenden des königlichen Geheimrates – absegnen lassen. Nach vollbrachter Tat haben sie sich von diesem zur Audienz beim König geleiten lassen, um sich auch noch den Segen der allerhöchsten moralischen Instanz des Landes erteilen zu lassen. Anschliessend liessen die sich offiziell nun «Rat zur Verwaltungsreform» nennenden Verschwörer zu mitternächtlicher Stunde über die vorübergehend gleichgeschalteten Fernsehsender mehrere Verlautbarungen verlesen. Darin verkündeten sie in vorerst knapper Form die Ausserkraftsetzung der Verfassung, die Absetzung des Verfassungsgerichtshofes und der Regierung sowie einen für Amtsstellen, Banken, Schulen und Universitäten arbeitsfreien Mittwoch. Begründet wurde dies knapp mit der von Thaksin verursachten Spaltung des Landes und der grassierenden Korruption. Geschickte PropagandaVon Mittwochmorgen an bestimmten zwei Phänomene das Geschehen: zum einen eine intensive und nicht ungeschickt geführte Propagandakampagne des «Rats zur Verwaltungsreform» zur Rechtfertigung des Putsches und eine damit einhergehende deutliche Entspannung der Lage in Bangkok. Um neun Uhr morgens präsentierte sich General Sonthi, flankiert von vier anderen Mitgliedern seiner Junta und mit riesigen Porträts des königlichen Herrscherpaares als Hintergrund vor den Fernsehkameras und verlas persönlich eine längere Erklärung. Die Streitkräfteführung sei, so Sonthi, zur Ansicht gelangt, dass das Kabinett Thaksins, das seit der Parlamentsauflösung im Februar und den später gerichtlich annullierten Neuwahlen von April nur noch den Status einer Übergangsregierung innehatte, eine noch nie da gewesene Spaltung von Land und Gesellschaft bewirkt habe. Korruption und Machtmissbrauch hätten ein untolerierbares Ausmass angenommen. Zudem, so Sonthi, habe Thaksin so stark in die Arbeit der sogenannt unabhängigen, der Kontrolle der Regierung dienenden Organe eingegriffen, dass diese ihre Aufgaben nicht mehr hätten wahrnehmen können. Die Würde des KönigsÜberdies, und dies ist in Thailand eine besonders schwerwiegende Anklage, sei nicht auszuschliessen, dass gewisse Aktionen und Reden Thaksins die Würde des Königs beeinträchtigt hätten. Der «Rat zur Verwaltungsreform» habe deshalb keine andere Wahl als Thaksins Entmachtung gehabt. Man sei aber, so betonte Sonthi, keineswegs an der Ausübung der Macht interessiert, sondern werde dem Volk die «demokratische Macht mit dem König an der Staatsspitze» so schnell wie möglich zurückgeben. Rückgabe der Macht in zwei Wochen?Wenn diese Fernsehansprache noch nicht viel anders tönte als die meisten Verlautbarungen von Putschisten weltweit, so ging der General am Nachmittag bei einer Aussprache mit geladenen ausländischen Diplomaten und auf einer anschliessenden Medienkonferenz mit seinen Versprechungen sehr viel weiter. Er kündigte an, er habe sich selber eine Frist von nur zwei Wochen gegeben, um eine aus demokratisch und politisch neutral gesinnten Zivilisten zusammengesetzte Übergangsregierung zu ernennen. Daraufhin werde der «Rat zur Verwaltungsreform» aufhören, zu existieren. Zum gleichen Zeitpunkt solle auch eine nationale Versammlung einberufen werden, die in maximal einem Jahr eine neue Verfassung auszuarbeiten habe, deren Kontrollmechanismen nicht so einfach ausgehebelt werden könnten. Spätestens im Oktober 2007 könnten dann reguläre Neuwahlen stattfinden. Uniformierte verschwinden wieder aus StadtbildDerweil ging auf Bangkoks Strassen eine weitgehende Normalisierung vor sich. Mit Ausnahme einiger wichtiger Kreuzungen waren die Uniformierten bis am späten Nachmittag bereits schon wieder fast vollständig aus dem Strassenbild verschwunden. Insgesamt waren die Soldaten von den Hauptstädtern im Unterschied zu früheren Staatsstreichen ohnehin nicht als bedrohlich aufgefasst worden. Vielenorts war es am Nachmittag geradezu schon schick geworden, sich zusammen mit Soldaten, denen man zuvor Blümchen in der gelben Farbe des Königs überreicht hatte, fotografieren zu lassen. Für viele hatte die Armee nur endlich das bewerkstelligt, wofür man im vergangenen Frühjahr immer wieder demonstriert hatte. Der verhassten Thaksin «ins Ausland gejagt», wie es ein Mann formulierte. Einheimische Journalisten, Akademiker und Mitglieder der bisherigen Oppositionsparteien mochten dieser Einschätzung nicht vorbehaltlos zustimmen. Zur endgültigen Beurteilung des Vorgehens der Junta, so einer der befragten Professoren, müsse diese an der selbst gewählten Elle gemessen werden. Falls sie tatsächlich nach zwei Wochen die Macht wieder abgäbe, werde der Putsch zwar immer noch nicht zu einem Reifezeugnis für die Demokratie, doch sei er dann der Aussicht auf weitere Monate mit Thaksins taktischen Manövern und Demagogie, auf erneute Strassenproteste und auf unsaubere Neuwahlen vorzuziehen. |
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http://www.set.or.th/set/marketsummary.do?language=en&country=US
Dauert noch ein paar Tage und dann wird wieder die völlige Ruhe eingekehrt sein.
Gruesschen
Der WOLF
Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan, zollte der Bevölkerung indes grosse Anerkennung für die demokratischen Institutionen, die sie unter ihrem König Bhumibol Adulyadej errichtet und weiter ausgebaut hätten. Dieser Prozess werde hoffentlich bald fortgesetzt, liess Annan gestern am späten Abend über seinen Sprecher ausrichten.
Vereinigte Staaten «schwer enttäuscht»
Zuvor hatte sich auch die USA «schwer enttäuscht» über den Umsturz gezeigt. Der Sprecher des Aussenministerium, Tom Casey, sagte gestern, es gebe keine Rechtfertigung für den Umsturz. Der Putsch sei ein «Rückschritt für die Demokratie».Casey ging jedoch nicht so weit, die Wiedereinsetzung des gestürzten Regierungschefs Thaksin Shinawatra zu fordern. Stattdessen rief er das Militär dazu auf, entsprechend seiner Ankündigung so rasch wie möglich demokratische Wahlen abzuhalten.
Strenge Zensur eingeführt
Die von Armeechef General Sonthi Boonyaratklin angeführten Putschisten hatten am Dienstag in der Hauptstadt Bangkok Panzer auffahren lassen und die Macht an sich gerissen. Am Mittwoch verhängt das thailändische Militär strenge Zensurmassnahmen.Heute untersagte die Militärführung den Fernsehsendern nun auch die Verbreitung von Zuschauermeinungen. Armeechef Sonthi Boonyaratglin habe die Verantwortlichen der Medien für den Nachmittag einbestellt, sagte ein Sprecher des Militärs in Bangkok.
Bei dem Treffen werde Sonthi die Medien auffordern, die Veröffentlichung von Textnachrichten der Zuschauer zu stoppen ebenso wie die Verbreitung anderer öffentlicher Äusserungen. In Thailand können Fernsehzuschauer häufig SMS-Nachrichten an die Sender schicken, die dann in einem Ticker auf dem Bildschirm erscheinen.
Mitglieder des Kabinetts einbestellt
Heute bestellte die Militärführung zwei weitere Mitglieder aus dem Kabinett des gestürzten Regierungschefs Thaksin Shinawatra in ihr Hauptquartier ein. Die Minister Newin Chidchob und Yongyuth Tiyapairat seien angewiesen worden, am Mittag bei der Armee vorstellig zu werden.Gründe für die Massnahme wurden nicht genannt. Gestern war bereits bekannt geworden, dass Thaksins Stellvertreter Chidchai Vanasathidya seit Dienstag im Hauptquartier festgehalten wird.
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[sda] - In den Provinzen seien es sogar 86 Prozent, meldeten thailändische Zeitungen. Für die Erhebung wurden landesweit 2019 Menschen befragt.
Die Armee zog einen grossen Teil ihrer Panzer aus der Hauptstadt ab. Auch seien deutlich weniger Soldaten auf den Strassen zu sehen, berichteten Augenzeugen. Für Einheimische und Touristen seien sie begehrte Fotoobjekte.
Das öffentliche Leben habe sich weitgehend normalisiert, hiess es. Der Verkehr floss wie gewohnt durch die Strassen der Hauptstadt.
Der während seines USA-Aufenthalts gestürzte Ministerpräsident Thaksin Shinawatra flog in der Nacht nach London. Scheinbar akzeptierte er seine Entmachtung. "Ich war Ministerpräsident auf dem Hinflug und ich war arbeitslos auf dem Rückflug", sagte Thaksin laut einer Meldung der Thai News Agency.
Experten warnten jedoch davor, Thaksin zu unterschätzen und bereits abzuschreiben. "Das ist kein Mann, der gerne verliert", sagte Thitinan Pongsudhirak von der Universität Chulalongkorn in Bangkok. Thaksin und seine Partei Thai Rak Thai würden weiterhin Unterstützung in Teilen der Bevölkerung geniessen.
Der Militärputsch in Thailand kam nicht unerwartet. Seit Wochen kursierten in Bangkok Gerüchte über einen bevorstehenden Coup gegen Ministerpräsident Thaksin. Nach den Massenprotesten im Frühjahr und dem vorübergehenden Rücktritt Thaksins hatte sich die Lage zwar etwas entspannt, doch unter der Oberfläche brodelte es weiter. Der erbitterte Machtkampf zwischen Regierung und Opposition führte zur politischen Lähmung und zu einer nie da gewesenen Polarisierung des Landes. Dass die Armee dem politischen Chaos ein Ende gesetzt hat, wird vor allem in der Hauptstadt Bangkok begrüsst. Das Militär habe keine andere Wahl gehabt, als Thaksin aus dem Amt zu jagen, heisst es. Die Demokratie habe unter dem abgesetzten Regierungschef jede Glaubwürdigkeit verloren.
Diese Argumentation ist gefährlich. Thaksin ist sicherlich eine höchst unsympathische Figur. Der milliardenschwere Geschäftsmann ist ebenso berüchtigt für Korruption und Machtmissbrauch wie für seinen autoritären Regierungsstil. Unter der Regie des Telekommunikations-Moguls wurden unabhängige Medien gegängelt und im Namen eines «Kriegs gegen Drogen» Tausende von Verdächtigen aussergerichtlich erschossen. Zudem verfolgte Thaksin im muslimischen Süden eine erbarmungslose Repressionspolitik, die zu einem bedrohlichen Aufflammen des ethnisch-religiösen Konflikts führte.
Dennoch ist es kaum zu rechtfertigen, dass ein Regierungswechsel nun mit den gewaltsamen Mitteln eines Staatsstreiches der Streitkräfte erzwungen wurde. Der Putsch ist ein schwerer Schlag für die junge thailändische Demokratie. Die moderne Geschichte des Landes ist geprägt von Militärcoups - zwischen 1932 und 1991 waren es nicht weniger als 17. In den letzten 15 Jahren sah es oberflächlich so aus, als habe sich Thailand zu einer funktionierenden Demokratie entwickelt. De facto sind die demokratischen Institutionen aber schwach geblieben.
In erster Linie hängt dies damit zusammen, dass die Politiker des Landes wenig auf Volkssouveränität und Gewaltenteilung geben, wenn ihnen diese in die Quere kommen. Thaksin hat in den fünf Jahren, in denen er an der Macht war, die Verfassung systematisch untergraben und alle Checks and Balances im Staat ausgehebelt. Die oppositionellen Demokraten haben mit Massenprotesten und einem Wahlboykott der Demokratie ebenfalls schweren Schaden zugefügt. Mit Unterstützung der städtischen Elite haben sie einen Premierminister aus dem Amt gedrängt, der bei der ländlichen Bevölkerung äusserst populär war. Thaksins Partei hat in den vergangenen Jahren in drei Urnengängen eine absolute Mehrheit erreicht.
Auch die Bürger lassen allerdings ein grundlegendes demokratisches Verständnis vermissen. In Krisensituationen ertönt regelmässig der Ruf nach einem Machtwort des Königs, der für die Thailänder immer noch die höchste moralische Instanz ist. Dieser Reflex verträgt sich aber ebenso wie der Ruf nach der starken Hand des Militärs schlecht mit demokratischen Prinzipien. Bezeichnend ist, dass auch in der gegenwärtigen Situation viele Thais der Meinung sind, die Armee könne die Probleme des Landes besser lösen als die Politiker.
Die Putschisten haben versprochen, in zwei Wochen eine Regierung zu ernennen und spätestens in einem Jahr die Macht abzugeben. Wie ernst es ihnen damit ist, wird sich zeigen. Auch General Musharraf hatte 1999 bei seiner Machtübernahme in Pakistan erklärt, die Militärherrschaft sei nur eine Übergangslösung. Doch die Pakistaner warten noch immer auf die Rückkehr zur Demokratie.
Wenn den Generälen in Thailand der Wille des Volkes wichtig ist, wieso haben sie dann nicht die geplanten Neuwahlen abgewartet? Wieso haben Thaksins Gegner nicht versucht, ihn an der Urne zu besiegen? Offenbar bestand die Befürchtung, dass das Volk «falsch» entscheiden und dem Populisten erneut zum Sieg verhelfen könnte. Selbst wenn die Putschisten tatsächlich ein kompetentes Kabinett einsetzen sollten, in dem alle politischen Kräfte vertreten sind, bleibt ein ungutes Gefühl. Denn die bestimmende Kraft hinter der neuen Regierung wird trotz allen schönen Worten die Armee sein und nicht das Volk.
spl./NZZ
Thailands König erteilt Putschführer offiziell Regierungsauftrag
22.09 07:45
BANGKOK - Drei Tage nach dem Militärputsch in Thailand hat König Bhumibol Militärchef Sonthi Boonyaratglin offiziell den Regierungsauftrag erteilt. Ein Militäroffizier verlas einen entsprechenden königlichen Erlass.
Darin wird Generalstabschef Sonthi als Führer des neuen Militärregierungsrats anerkannt. Der Armeechef nahm die Ernennung in einer weissen Uniform entgegen, wie dass staatliche Fernsehen in einer Übertragung der offiziellen Zeremonie zeigte.
Anschliessend kniete er nieder und verneigte sich tief vor einem Bild des Königs. Der umstrittene Regierungschef Thaksin Shinawatra war in der Nacht zu Mittwoch gestürzt worden. Er hält sich momentan als "Privatmann" in London auf.
Die Armeeführung hatte am Donnerstag jegliche politische Aktivität im Land verboten. Die Parteien könnten ihre Tätigkeit wieder aufnehmen, sobald "die Normalität wiederhergestellt ist", hiess es.
In einer im Fernsehen verlesenen Erklärung liess die Armee weiter mitteilen, so lange Unter- und Oberhaus nicht arbeiteten, werde die provisorische Militärführung Gesetze genehmigen. Dies sei "im Interesse des Landes".
Cash daily
Bangkok (Reuters) - Die neuen Militärherrscher in Thailand wollen einem Zeitungsbericht zufolge die Vermögenswerte des gestürzten Regierungschefs Thaksin Shinawatra auf den Prüfstein stellen.
Das Blatt "Nation" berichtete am Freitag, von diesen Ermittlungen sollten auch Angehörige und politische Kollegen betroffen sein. Das Untersuchungskomitee werde aus sechs Personen bestehen - sehr wahrscheinlich würden dazu zwei Richter und ein früherer Zentralbank-Chef gehören. Unter Berufung auf Kreise der Putschisten berichtete die Zeitung weiter: Sollten am Ende Beweise für Korruption gefunden werden, könne es sogar Gerichtsverhandlungen geben.
Die Armee hatte ihren Putsch gegen die Regierung in dieser Woche mit der grassierenden Korruption in dem südostasiatischen Land begründet. Thaksin hielt sich zu diesem Zeitpunkt in New York auf. Die Justiz ermittelt derzeit bereits, ob beim Verkauf von Anteilen von Thaksins Familie an dem Telekomkonzern Shin Corp rechtmäßig keine Steuern gezahlt wurden. Der steuerfreie Verkauf des milliardenschweren Kontrollanteils hatte Massenproteste ausgelöst. Thaksin wurde Korruption und die Aushöhlung der Demokratie vorgeworfen. Er bestreitet dies.
Das Militär verbot inzwischen "jegliche politische Aktivität" in dem Land auf unbestimmte Zeit. Auch die Neubildung politischer Parteien sei untersagt. Die neuen Machthaber um General Sonthi Boonyaratglin verboten zudem die Verbreitung kritischer Informationen über den Putsch im Fernsehen und im Internet. Die gestürzte Regierung und die Opposition fordern baldige Neuwahlen.
http://de.today.reuters.com/news/...N-ERMITTLUNGEN.xml&archived=False