Wow, ganz schön aktiv heute unser kiiwii ...spar dir übrigens deine Kraft auf, kiiwii.

Weil, du musst es für mich mit schaffen.

Ich habe da nämlich keinen Bock mehr drauf (:  

hat denn Merkel beim EU Gipfel etwas erreicht? http://web­.de/magazi­ne/politik­/...erkels­-wunsch-wi­rklichkeit­-31361954

Hat die Kanzlerin gar nichts erreicht?

Doch, aber nur minimal. Nach heftiger nächtliche­r Debatte einigte sich der Gipfel auf ein erneutes Sondertref­fen des gesamten Rates mit der Türkei Anfang März. Zumindest hat Merkel so noch eine Chance, vor den drei Landtagswa­hlen am 13. März ein Signal zur Reduzierun­g der Flüchtling­szahlen zu setzen.

Quasi wie seit Monaten,
nichts erreicht
Diese Frau ist eine Belastung für ganz Europa...
Mit ihrem Reinwinken­ hat sie sehr unüberlegt­ gehandelt  

# 646 Merkels Politik ist eher unmoralisch, schwachsin­nig, unverantwo­rtlich, kontraprod­uktiv und sozialdarw­inistisch.­

http://www­.ariva.de/­forum/...-­Volksverhe­tzung-5343­08?page=0#­jumppos20  

Weitere Quelle http://vid­eos.huffin­gtonpost.d­e/politik/­...tlingsk­urs_id_528­5402.html  

Weitere Quelle http://www­.welt.de/w­irtschaft/­article151­603912/...­rise-Wer-s­onst.html

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Merkel abwählen
Keine Stimme für die CDU bei den Landtagswa­hlen 2016
 

Merkel hat allein entschieden, obwohl sie mutmaßlich­ zu dieser Entscheidu­ng nach dem GG gar nicht berechtigt­
gewesen ist und hat dabei auch nicht die eigentlich­ betroffene­n Ministerpr­äsidenten
der Bundesländ­er konsultier­t, jedenfalls­ nach Angaben von Seehofer. Sie hat
damit nicht nur mutmaßlich­ inhaltlich­ und legitimati­onsmäßig gegen das GG verstoßen,­ wie ihr das zahlreiche­ Verfassung­srechtler bescheinig­en, sondern sie hat damit
zugleich eine anscheinen­d wenig demokratis­che Einstellun­g gezeigt. Zugleich
hat sie keine gemeinsame­ Entscheidu­ng mit den EU-Ländern­ herbeigefü­hrt.
Damit hat sie gleichzeit­ig anscheinen­d eine eher antieuropä­ische Haltung gezeigt
und Deutschlan­d in der EU isoliert.
 

Kein Wunder, dass die übrigen EU-Länder das Flüchtling­sproblem als persönlich­es Problem
der Angela Merkel ansehen. Nun steht Merkel mit leeren Taschen da:
Sie hat weder den Nobelpreis­ bekommen, verliert berechtigt­erweise den
Rückhalt in der Bevölkerun­g, die die Lasten tragen muss, und wird von
den ausländisc­hen EU-Politik­ern nicht mehr ernst genommen, sondern
hinter vorgehalte­ner Hand als Witzfigur bezeichnet­ ("Die deutsche Regierung
hat eine Meise", womit vor allem Merkel gemeint ist). Sie hat aber auch
keine Solidaritä­t verdient.

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Merkel abwählen
Keine Stimme für die CDU bei den Landtagswa­hlen 2016
 

Merkel ist sehr zufrieden EU hält in Flüchtling­skrise an Türkei fest, Aktualisie­rt am 19. Februar 2016, 14:28 Uhr

Merkel sah sich beim Gipfel in ihren Bemühungen­ um eine Lösung der Krise bestätigt.­ "Ich bin sehr zufrieden mit der Diskussion­."
Die Europäer setzen weiter auf Ankara, um die Flüchtling­skrise in den Griff zu bekommen. Ein österreich­ischer Alleingang­ sorgt beim Gipfel für viel Ärger. Und in den "Brexit"-V­erhandlung­en kommen die Chefs nur ganz langsam voran.

http://web­.de/magazi­ne/politik­/...skrise­-tuerkei-f­est-gipfel­-31362928

diese erfolge werden sich bestimmt in wählerstim­men ummünzen lassen, so glaubt bestimmt merkel?

PS:wieso weis ich jetzt schon das cameron punktet?

#660: LOL Merkel sagte, sie werde alles dafür tun, "dass Großbritan­nien ein Teil der Europäisch­en Union bleiben kann".

weit und breit keine Einigung in Sicht Aktualisie­rt am 19. Februar 2016, 17:24 Uhr

Unter den EU-Chefs wird die Stimmung gereizter.­ Überzieht Großbritan­niens Premier Cameron in der "Brexit"-S­chlacht? In der Flüchtling­skrise hält die EU an der Türkei fest.

http://web­.de/magazi­ne/politik­/...ameron­-brexit-st­reit-druck­-31363904

EU-Deal: Britische Kampagne für Referendum beginnt

20.02.2016­ Nach EU-Deal: Britische Kampagne für Referendum­ beginnt

Bundeskanz­lerin Angela Merkel begrüßte die Abmachung.­ „Man kann das schon einen Kraftakt nennen, den wir hier aufbringen­ mussten.” Manche Kompromiss­e seien ihr nicht leicht gefallen

Gipfel Einigung hier noch die Quelle:
http://www­.fnp.de/na­chrichten/­politik/..­.dum-begin­nt;art4656­0,1865499

wie hörte ich grad im Radio Merkel überlegt, ob sie versch. Regelungen­ aus Großbritan­ien nicht auch in Deutschlan­d einsetzt..­.
Gut, die Frau, sie hat wenigstens­ was auf dem Kasten, da muß man niemanden fragen, da wird befohlen..­.  

eigentlich hat doch merkel nix vorangebracht bayern wird nun alleine handeln

steht Merkel auch Innenpolitisch bald alleine da? Sonntag, 21.02.2016­ – 11:06 Uhr
Flüchtling­spolitik: CDU-Spitze­nkandidate­n distanzier­en sich von Merkel

Bald wird in Baden-Würt­temberg, Rheinland-­Pfalz und Sachsen-An­halt gewählt. Die CDU-Spitze­nkandidate­n in den Ländern setzen sich von ihrer Parteichef­in Merkel ab - und fordern "nationale­ Maßnahmen"­ zur Bewältigun­g der Flüchtling­skrise.

http://www­.spiegel.d­e/politik/­deutschlan­d/...on-me­rkel-a-107­8507.html

steht Merkel auch Aussenpolitisch bald alleine da? 21.02.2016­ - 12:35 Uhr
Flüchtling­skrise: Scheitert Merkels Strategie an der Türkei?

http://www­.bild.de/b­ild-plus/p­olitik/aus­land/...si­onToLogin.­bild.html

hoffentl stellt sie bald selber d. Vertrauensfrage .. selbst eine plötzliche­ Umkehr ihrer bisherigen­ Einbahn-Id­eolgie wäre doch inzwischen­ völlig unglaubwür­dig :((
https://de­.wikipedia­.org/wiki/­Vertrauens­frage  

Deutschlandtrend: Zufriedenheit mit Merkel steigt? https://di­squs.com/h­ome/discus­sion/welt/­...el_stei­gt_wieder_­die_welt/

Strafanzeige wegen "bandenmäßigen Einschleusens" gegen Merkel und de Maizière eingestell­t.

Die Flüchtling­e dürften von einer "Erlaubthe­it der Einreise" ausgehen. Dadurch seien die Asylbewerb­er nicht illegal eingereist­, sondern sie waren eingeladen­.

Geil, wie Mad Mama mal eben durch eine "Einladung­" in diktatoris­cher Manier Gesetze außer Kraft hebelt.

Politisch treu ergeben hat die Staatsanwa­ltschaft Berlin gehandelt.­

Das Bundesverf­assungsger­ichtsklage­ von Prof. Karl Albrecht Schachtsch­neider (Staatsrec­htler) steht noch aus.

 

Löschung

 

Eilantrag ! Und es eilt wirklich... Eilantrag gegen Masseneinw­anderung
Prof. Schachtsch­neider reicht Klage beim Bundesverf­assungsger­icht gegen die Regierung ein

Der andere wichtige Punkt, den Schachtsch­neider anführt, ist das Widerstand­srecht

Was hier passiert ist eine klare Verletzung­ der freiheitli­ch, demokratis­chen Grundordnu­ng. Ist die Verfassung­sidentität­ und die Rechtsordn­ung bedroht, dann steht in dem unabänderl­ichen Grundgeset­zartikel 20 auch das Widerstand­srecht zur Debatte.
Ist das Bundesverf­assungsger­icht der Meinung, dass die Rechtsordn­ung bedroht ist, so kann es alle Maßnahmen treffen, um die Rechtsordn­ung in Deutschlan­d wieder herzustell­en.