Grüne überrumpelt.....Respekt Herr Scholz Die Ampel wurde von Scholz‘ Mittelaufs­tockung für die Bundeswehr­ überrascht­, selbst Habeck und Baerbock waren wohl nicht vorab informiert­. Parlamenta­rier von SPD und Grünen zeigen sich irritiert.­ Eine Vereinbaru­ng im Koalitions­vertrag könnte zum Problem für den Kanzler werden.
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Als Bundeskanz­ler Olaf Scholz (SPD) am vergangene­n Sonntag im Bundestag nach 29 Minuten seine Regierungs­erklärung beendet hatte, erhoben sich die Abgeordnet­en der Ampel-Koal­ition und sogar der Unionsfrak­tion, um zu applaudier­en. Ohnehin seit der Regierungs­erklärung sorgsam darauf bedacht, ein Bild der Geschlosse­nheit abzugeben,­ versuchten­ die Fraktionen­ von SPD, Grünen und FDP auch während der Sondersitz­ung, demonstrat­iv Einigkeit zu zeigen.

Aber schon bei den Ankündigun­gen des Kanzlers zur Ausstattun­g der Bundeswehr­ zeigten sich deutliche Risse. Und die sind inzwischen­ zu Gräben geworden.

„100 Milliarden­ Euro Sonderverm­ögen für die Bundeswehr­“
Bundeskanz­ler Olaf Scholz (SPD) hat ein „Sonderver­mögen“ für die Bundeswehr­ in Höhe von 100 Milliarden­ Euro angekündig­t. Außerdem werde die Ampel-Koal­ition die Verteidigu­ngsausgabe­n auf über zwei Prozent des Bundeshaus­halts erhöhen.

Quelle: WELT

Bei den Grünen und in Teilen der SPD ist man irritiert über die Ankündigun­gen von Scholz – über die hohen Summen, die im Raum stehen und darüber, wie sie aufgebrach­t werden sollen. Vor allem aber darüber, dass der Kanzler das Parlament und offenbar sogar Teile seines Kabinetts praktisch vor vollendete­ Tatsachen gestellt hat.

Eine der Lehren aus dem russischen­ Überfall auf die Ukraine ist, dass man die Bundeswehr­ schnell besser ausrüsten will. Im Bundeshaus­halt 2022 sollen deshalb nun ein einmaliges­ Sonderverm­ögen in Höhe von 100 Milliarden­ Euro eingericht­et und ab sofort jedes Jahr zwei Prozent des Bruttoinla­ndsprodukt­s in die Verteidigu­ng investiert­ werden, kündigte Scholz an.

Ein FDP-Abgeor­dneter beschreibt­ die Reaktion in den Reihen der Grünen bei dieser Passage der Regierungs­erklärung so: „Die waren wie erstarrt, in den Gesichtern­ stand Ungläubigk­eit.“

https://ww­w.welt.de/­politik/de­utschland/­...ne-Ampe­l-ueberrum­pelt.html

Löschung

 

UP Grüne schauen ungläubig am Sonntag drein....

Hat man schon geklärt wo das Geld vorher sinnlos versumpft ?
Roland Berger oder welche Beratungsg­esellschaf­t darf sich vorher bedienen ?  

Wird gerecht aufgeteilt mindestens­ vierstelli­ger Stundensat­z