Über den Volkssport Volksverhetzung
09.02.16 16:55
#1
Talisker
Über den Volkssport Volksverhetzung
Der neue Volkssport Volksverhetzung
Petry, Festerling, Höcke: Allen drei wurde Volksverhetzung vorgeworfen. Aber auch Privatpersonen werden immer stärker rechtlich belangt. Offenbar hat das Internet zur Enthemmung beigetragen. Strafen gibt es allerdings nur selten. Warum?
09.02.2016, von Markus Wehner
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...Article=true#pageIndex_3
Daraus:
"Gegen den Organisator der Potsdamer Pogida-Demos, den 32 Jahre alten Rechtsradikalen Christian Müller, ermittelt der Staatsschutz. Müller hatte kürzlich während einer Demonstration gefordert, es müsse nach dem Beispiel der Nürnberger Prozesse gegen Hauptkriegsverbrecher des Zweiten Weltkrieges ein „Nürnberg 2.0“ geben, „wo Volksverräter und Verbrecher wieder mal vorgeführt und abgeurteilt werden“. "
Woher kenn ich das nur?
http://www.ariva.de/forum/...rch_result=postings&go=Suche+starten
Petry, Festerling, Höcke: Allen drei wurde Volksverhetzung vorgeworfen. Aber auch Privatpersonen werden immer stärker rechtlich belangt. Offenbar hat das Internet zur Enthemmung beigetragen. Strafen gibt es allerdings nur selten. Warum?
09.02.2016, von Markus Wehner
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...Article=true#pageIndex_3
Daraus:
"Gegen den Organisator der Potsdamer Pogida-Demos, den 32 Jahre alten Rechtsradikalen Christian Müller, ermittelt der Staatsschutz. Müller hatte kürzlich während einer Demonstration gefordert, es müsse nach dem Beispiel der Nürnberger Prozesse gegen Hauptkriegsverbrecher des Zweiten Weltkrieges ein „Nürnberg 2.0“ geben, „wo Volksverräter und Verbrecher wieder mal vorgeführt und abgeurteilt werden“. "
Woher kenn ich das nur?
http://www.ariva.de/forum/...rch_result=postings&go=Suche+starten
09.02.16 17:03
#2
Grinch
War neulich schon im Radio.
Nach dem mit den nürnbergzeugs und Putschaufrufen googeln die Staatsanwaltschaften in Bayern. Auch werden jetzt im Rahmen von Backgroundchecks Gastwirte und Hoteliers überprüft ob sie sich fremdenfeindlich geäußert haben. Dann fliegen denen die Verträge und die Finanzen um die Ohren.
09.02.16 17:09
#3
joker67
Das interessiert hier bei Ariva niemanden.
Für die Verantwortlichen gehört das zur freien Meinungsäusserung.
09.02.16 17:12
#4
Tiefstapler
Volksverhetzung
müsste man doch nur in den Katalog aufnehmen, der zur Kürzung der Sozialhilfe herangezogen wird. Das gäbe ein Geschrei...
09.02.16 17:13
#5
Grinch
jau da kommt das erst an wenn nen gelber Brief,
amtlich zugestellt, kommt wo die Herausgabe der Protokolle und wie das zeugs alles heisst, gefordert wird.
09.02.16 17:17
#6
cap blaubär
die sind so besoffen von ihrer einstellung die
merken nix mehr und würden evtl auch draussen erfrieren
da keimt hoffnung
da keimt hoffnung
09.02.16 17:23
#7
Karlchen_V
Über das Missverständnis "Volksverhetzung"
Volksverhetzung sind aufwieglerische Aktivitäten - man hetzt etwa gegen eine Personengruppe und hofft, dass die Aufgehetzten gegen diese vorgehen. Das zum eigentlich selbstverständlichen Verständnis des Begriffes.
Inzwischen wird aber seitens der politischen Klasse und ihrer Mitläufer der Begriff soweit ausgelegt, dass alle möglichen meinungsäußerungen schon zur Volksverhetzung gezählt werden. Die DDR lässt grüßen. Sogar irgendwelche Wagen bei Karnevalszügen sollen dazu gehören, wobei solche Umzüge weit ab davon sind, Leute gegen andere aufzuhetzen.
Erstaunlich allerdings, dass Aufrufe zur Blockade genehmigter Demos, die mit "Keinen Fußbreit dem Nazi-Pack" garniert werden, keine Volksverhetzung sein sollen - obwohl sie es aber tatsächlich sind. Nun ja, man weiß ja, was für ein verqueres Demokratieverständnis manche Leute haben - und zwar ein solches, das ganz gewiss nicht zu einer offenen Gesellschaft passt. Man kann es nur wiederholen: Die Feinde der Demokratie sind nicht ein paar rechte Dumpfbacken, sondern jene, die sich als Demokraten bezeichnen, aber tatsächlich sukzessive einen Obrigkeitsstaat erreichten wollen, in dem nur ihre Meinung zählt.
Inzwischen wird aber seitens der politischen Klasse und ihrer Mitläufer der Begriff soweit ausgelegt, dass alle möglichen meinungsäußerungen schon zur Volksverhetzung gezählt werden. Die DDR lässt grüßen. Sogar irgendwelche Wagen bei Karnevalszügen sollen dazu gehören, wobei solche Umzüge weit ab davon sind, Leute gegen andere aufzuhetzen.
Erstaunlich allerdings, dass Aufrufe zur Blockade genehmigter Demos, die mit "Keinen Fußbreit dem Nazi-Pack" garniert werden, keine Volksverhetzung sein sollen - obwohl sie es aber tatsächlich sind. Nun ja, man weiß ja, was für ein verqueres Demokratieverständnis manche Leute haben - und zwar ein solches, das ganz gewiss nicht zu einer offenen Gesellschaft passt. Man kann es nur wiederholen: Die Feinde der Demokratie sind nicht ein paar rechte Dumpfbacken, sondern jene, die sich als Demokraten bezeichnen, aber tatsächlich sukzessive einen Obrigkeitsstaat erreichten wollen, in dem nur ihre Meinung zählt.
09.02.16 17:47
#8
rüganer
Talisker, ist denn die weitverbreitete Hetze hier
gegen Ostdeutsche, Sozialhilfeempfänger oder Russen auch Volksverhetzung für dich ?
Sieht man ja schon im Thread hier.
Sieht man ja schon im Thread hier.
09.02.16 18:03
#9
Grinch
komm rüganer, mach noch ein paar lustige
Witze mit erst- und viertklässlern.
Wie war das noch mit dem aufreger über die angeblich vergewaltigte russlanddeutsche?
Wie war das noch mit dem aufreger über die angeblich vergewaltigte russlanddeutsche?
09.02.16 18:10
#10
Black Pope
Grinch bist du dir sicher das es eine
Russlanddeutsche war und nicht eine Tochter russischer Juden?
Russlanddeutsche war und nicht eine Tochter russischer Juden?
09.02.16 18:10
#11
Rubensrembrandt
Diese angebliche Volksverhetzung richtet
sich in den meisten Fällen gegen die Kritik der verantwortungslosen bis schwach-
sinnigen Flüchtlingspolitik Merkels mit offenen Grenzen und unkontrollierter
Einwanderung. Dieser Politik Merkels bescheinigen zahlreiche Verfassungsrechtler,
dass sie verfassungswidrig ist. Je unglaubwürdiger jedoch eine Politik ist,
desto stärker besteht die Notwendigkeit zur Propaganda und Repression
abweichender Ansichten. In Wirklichkeit geht es um den Versuch der Ein-
schränkung von Meinungsfreiheit.
sinnigen Flüchtlingspolitik Merkels mit offenen Grenzen und unkontrollierter
Einwanderung. Dieser Politik Merkels bescheinigen zahlreiche Verfassungsrechtler,
dass sie verfassungswidrig ist. Je unglaubwürdiger jedoch eine Politik ist,
desto stärker besteht die Notwendigkeit zur Propaganda und Repression
abweichender Ansichten. In Wirklichkeit geht es um den Versuch der Ein-
schränkung von Meinungsfreiheit.
09.02.16 18:13
#12
BarCode
Öh... karlchen
Ob man "hofft, dass die Aufgehetzten gegen diese vorgehen." ist ja wohl kaum Gegenstand einer Rechtsfrage.
Es reicht, dass man das befördert. Und das tun eine ganze Reihe von AfDlern mit ihrem Scheiß, den sie in die Welt blasen...
Es reicht, dass man das befördert. Und das tun eine ganze Reihe von AfDlern mit ihrem Scheiß, den sie in die Welt blasen...
09.02.16 18:16
#13
BarCode
Nein, Rubens
Nicht "gegen die Kritik der verantwortungslosen bis schwach-
sinnigen Flüchtlingspolitik Merkels mit offenen Grenzen und unkontrollierter
Einwanderung." (Deine Worte!) Das ist doch inzwischen Volkssport. Selbst mit falschen Zahlen zur Hungerhilfe...
Sondern wenn man pauschal gegen Flüchtlinge (Volksgruppe) hetzt. Nicht gegen Merkel. GEGEN FLÜCHTLINGE PAUSCHAL.
sinnigen Flüchtlingspolitik Merkels mit offenen Grenzen und unkontrollierter
Einwanderung." (Deine Worte!) Das ist doch inzwischen Volkssport. Selbst mit falschen Zahlen zur Hungerhilfe...
Sondern wenn man pauschal gegen Flüchtlinge (Volksgruppe) hetzt. Nicht gegen Merkel. GEGEN FLÜCHTLINGE PAUSCHAL.
09.02.16 18:17
#14
rüganer
BC, nenn doch mal EIN Beispiel, wo linke
Spackos wegen Volksverhetzung verurteilt wurden, danke.
09.02.16 18:19
#15
Grinch
nenn mal ein Beispiel wo sie welche begangen
Haben und nicht verurteilt wurden.
09.02.16 18:19
#16
Karlchen_V
Nee nee - bei Volksverhetzung kann es nur um
Aufwiegelung gehen. Das mit dem "befördert" könnte so interpretiert werden, dass jede Meinungsäußerung oder gar Tatsachenbeschreibung unter den Teppich fällt, weil sie irgendwem nicht in den Kram passt: Also jede Arbeitslosenzahl vor den Wahlen unterdrücken, weil sie das Volk gegen die Regierung aufhetzen könnte.
09.02.16 18:21
#18
BarCode
Was soll die Frage?
Woher soll ich bei jedem wissen, welche politische Orientierung er hat?
Aber eines ist schon richtig: Volksverhetzung ist ein Lieblingsspielplatz für rechtsextreme Spacken. Weil: Rassismus gehört zur Wortdefinition von "rechtsextrem" nunmal dazu...
Aber eines ist schon richtig: Volksverhetzung ist ein Lieblingsspielplatz für rechtsextreme Spacken. Weil: Rassismus gehört zur Wortdefinition von "rechtsextrem" nunmal dazu...
09.02.16 18:25
#19
Rubensrembrandt
Die Politik der Willkommenskultur Merkels ist
unverantwortlich, schwachsinnig, kontraproduktiv und sozialdarwinistisch.
Unverantwortlich, weil durch Einladung Merkels und der Willkommensjünger
Flüchtlinge nach D gelockt werden, für die kaum eine Zukunftsperspektive
besteht (von den arbeitsberechtigen Syrern in D sind nur 9 % tatsächlich in
einem Beschäftigungsverhältnis). Für den Tod von angelocken Flüchtlingen
auf dem Trecks sind Merkel und Willkommensjünger mitverantwortlich.
Schwachsinnig, weil für die Kosten von 1 Mio Flüchtlingen im Hochpreisland
Deutschland bis zu 40 Mio Flüchtlinge in den Niedrigpreisheimatländern unter-
stützt werden können.
Kontraproduktiv, weil durch die Einladungen das Flüchtlingsproblem nur noch
verschärft wird, weil potentiell Milliarden Menschen nach Deutschland kommen
könnten und Leistungen beanspruchen könnten. Die Politik Merkels erhöht
die Flüchtlingszahlen und verschärft das Flüchtlingsproblem.
Sozialdarwinistisch oder evt. sogar rassistisch, weil durch die Flüchtlings-
politik vor allem den Fittesten und Reichsten geholfen wird und nicht so
sehr den Armen, Gebrechlichen und Kranken.
Die Willkommenspolitik Merkels ist deshalb eher unmoralisch als moralisch.
Unverantwortlich, weil durch Einladung Merkels und der Willkommensjünger
Flüchtlinge nach D gelockt werden, für die kaum eine Zukunftsperspektive
besteht (von den arbeitsberechtigen Syrern in D sind nur 9 % tatsächlich in
einem Beschäftigungsverhältnis). Für den Tod von angelocken Flüchtlingen
auf dem Trecks sind Merkel und Willkommensjünger mitverantwortlich.
Schwachsinnig, weil für die Kosten von 1 Mio Flüchtlingen im Hochpreisland
Deutschland bis zu 40 Mio Flüchtlinge in den Niedrigpreisheimatländern unter-
stützt werden können.
Kontraproduktiv, weil durch die Einladungen das Flüchtlingsproblem nur noch
verschärft wird, weil potentiell Milliarden Menschen nach Deutschland kommen
könnten und Leistungen beanspruchen könnten. Die Politik Merkels erhöht
die Flüchtlingszahlen und verschärft das Flüchtlingsproblem.
Sozialdarwinistisch oder evt. sogar rassistisch, weil durch die Flüchtlings-
politik vor allem den Fittesten und Reichsten geholfen wird und nicht so
sehr den Armen, Gebrechlichen und Kranken.
Die Willkommenspolitik Merkels ist deshalb eher unmoralisch als moralisch.
09.02.16 18:25
#20
BarCode
Oh Mann,
manchmal neigst du aber auch gewaltig zum verallgemeinernden Rumgeschwurbel, um irgendwas zu verwässern, wenn es dir so in den Kram passt.
Was soll die Arbeitslosenzahl für sich genommen? Allerdings: Wenn du natürlich in Verbindung mit der Nennung der Arbeitslosenzahl schreibst: "dafür sollte man die Regierung an die nächste Laterne knüpfen", dann wird es auch für einen Satz mit "Arbeitslosenzahl" eng...
Was soll die Arbeitslosenzahl für sich genommen? Allerdings: Wenn du natürlich in Verbindung mit der Nennung der Arbeitslosenzahl schreibst: "dafür sollte man die Regierung an die nächste Laterne knüpfen", dann wird es auch für einen Satz mit "Arbeitslosenzahl" eng...
09.02.16 18:27
#21
Black Pope
Also Grinch
ich kann dein Respekt und deine Hochachtung vor den Russlanddeutsche verstehen, da hilft auch kein kleiner Schmusehund weiter, die Erfahrung hast du bestimmt schon gemacht deshalb auch deine geschmacklosen Ausserungen gegenüber Russlanddeutschen, aber eines musst du wissen sehr viele angeblichen Russlanddeutsche sind russische Juden dh. es sind Juden aus Russland und die haben das Recht in Deutschland einzureisen wie nach Israel und bekommen auch Staatsbürgerschaft diese Menschen haben aber nicht im geringsten etwas mit Russlanddeutschen zutun.
ich kann dein Respekt und deine Hochachtung vor den Russlanddeutsche verstehen, da hilft auch kein kleiner Schmusehund weiter, die Erfahrung hast du bestimmt schon gemacht deshalb auch deine geschmacklosen Ausserungen gegenüber Russlanddeutschen, aber eines musst du wissen sehr viele angeblichen Russlanddeutsche sind russische Juden dh. es sind Juden aus Russland und die haben das Recht in Deutschland einzureisen wie nach Israel und bekommen auch Staatsbürgerschaft diese Menschen haben aber nicht im geringsten etwas mit Russlanddeutschen zutun.
09.02.16 18:27
#22
BarCode
Irgendwie
kommt es mir so vor, als hä#tte ich Nr. 19 schonmal gelesen...
Kommen jetzt alle Merkeltextbausteine?
Kommen jetzt alle Merkeltextbausteine?
09.02.16 18:27
#23
Rubensrembrandt
Volksverhetzung ist eher ein Lieblingsspielplatz
von Links-Populisten, von denen auch einige in der Regierung Merkel sitzen.
09.02.16 18:32
#25
Grinch
nö Pope sind sie nicht.
Du da sollen sogar welche behauptet haben sie sein deutschstämmig. Ausversehen natürlich. Wieviel da Wagner heissen und mit dem Komponisten verwandt waren... Hammer

