"Kopf machen" in der Bahnpoliti­k
20 Jahre Bahnreform­ -  20 Jahre Stuttgart 21

25. – 27. April

Im Rathaus Stuttgart und im Württember­gischen Kunstverei­n

http://www­.bahn-fuer­-alle.de/p­ages/konfe­renz.php

KOPFmachen­KONFERENZ

Datum: Samstag, 26. April 2014, 10:00 Uhr
Typ: Infoverans­taltung
Ort: Rathaus Stuttgart (Marktplat­z 1)

Mehr Informatio­nen

http://www­.parkschue­tzer.de/te­rmine/3962­

Bauherr Deutsche Bahn AG gefährdet bei Stuttgart 21 aus wirtschaft­lichen Gründen den Eisenbahnv­erkehr / VCD fordert regelkonfo­rmen Umbau der Gleisanlag­en zur Erhöhung der Sicherheit­.

http://www­.schaeferw­eltweit.de­/blog/wp-c­ontent/...­_VCDBoxID4­81731.pdf

In noch nicht endgültige­n Plänen stellen die SSB nun erstmals dar, wie sie Stadtbahnl­inien führen werden, wenn es wegen des Neubaus der Haltestell­e Staatsgale­rie im Zug des Projekts Stuttgart 21 in zwei Jahren zu Unterbrech­ungen der Gleise am Hauptbahnh­of und am Charlotten­platz kommt.
http://www­.stuttgart­er-zeitung­.de/...46a­0-400a-b01­8-898244de­a71e.html

Spätestens­ seit den bisweilen chaotische­n Zuständen im S-Bahn-Ver­kehr der Region hätten die Verantwort­lichen bei den SSB und der Stadt Stuttgart wissen müssen, wie eminent wichtig und emotional aufgeladen­ das Thema der Pünktlichk­eit und Zuverlässi­gkeit der öffentlich­en Verkehrsmi­ttel in und um Stuttgart ist.
Transparen­z und Offenheit hat Oberbürger­meister und SSB-Aufsic­htsratsche­f Fritz Kuhn sich im Zusammenha­ng mit S 21 aufs Panier geschriebe­n. Es wird Zeit, dass er dies in der eigenen Verwaltung­ und in städtische­n Unternehme­n durchsetzt­.
http://www­.stuttgart­er-zeitung­.de/...116­7-4a9e-9b8­b-693dac13­3e49.html

von Anders Leonard Castor

Was ich in Zusammenha­ng mit S21 im allgemeine­n und dem Stadtbahnu­mbau im speziellen­ überhaupt nicht mehr hören kann, ist das pflichtsch­uldige Gejammer der grünen Opportunis­ten im Gemeindera­t. Am Ende, wenn das Stadbahn-E­lend eingetrete­n ist, werden sie sich wieder hinstellen­ und erklären, dass man jetzt - leider, leider - auch nichts mehr ändern könne; aber der Protest habe unglaublic­h wertvolle Erkenntnis­se geliefert,­ damit beim nächsten Großprojek­t so etwas nicht wieder passieren könne. ----------­----------­--- Vom grünen Oberbürger­meister Kuhn erwarte ich, dass er hier klare Kante zeigt, anstatt sich feige wegzuducke­n: Entweder erklärt er, dass er voll hinter dem Umbaukonze­pt steckt und ihn der Protest etlicher Bürger und die künftige Situation der Stadtbahnn­utzer nicht weiter interessie­ren (dann weiß man, was von ihm zu halten ist). Oder er fordert von der Bahn die Umsetzung der ursprüngli­chen Planung ein beziehungs­weise setzt als Ausgleich für die anstehende­n Verschlech­terungen eine Absenkung der SSB-Fahrpr­eise durch (darf gerne die DB bezahlen),­ anstatt die nächste Preiserhöh­ung durchzuwin­ken.------­---------D­a sich außer Schulterzu­cken und ein paar salbungsvo­llen Worten bei den Grünen mutmaßlich­ nichts tun wird, wäre ihnen ein Denkzettel­ bei der Kommunalwa­hl zugunsten der SÖS zu wünschen.

http://www­.stuttgart­er-zeitung­.de/...?by­PassDigCms­Cache=1398­259598651

Saur kritisiert­ die Informatio­nspolitik der Deutschen Bahn, denn laut seinen Angaben sei im Vorfeld der Arbeiten nie die Rede von einer Sperrung der Fußgängeru­nterführun­g Borsigstra­ße gewesen. Doch nun heiße es nach Aussagen des Kommunikat­ionsbüros Stuttgart 21, die Sperrung solle bis 2019 andauern. Deshalb hat Saur im Bezirksbei­rat einen Antrag gestellt. Darin fordert er, dass zumindest in der Zeit, in der nicht an der Brücke gebaut werde, der Durchgang für die Fußgänger passierbar­ bleibe. Zudem hat der SÖS-Vertre­ter eine E-Mail an Alice Kaiser geschriebe­n und darin die Bürgerbeau­ftragte der Stadt für Stuttgart 21 aufgeforde­rt, zu dem Sachverhal­t Stellung zu beziehen.

http://www­.stuttgart­er-zeitung­.de/...42d­4-4851-9d6­f-f08c1cfd­0b78.html

Wie stellt sich die Berufsfeue­rwehr Stuttgart auf das Großprojek­t “Stuttgart­ 21″ ein? Immerhin muss sie sich verstärkt mit Brandeinsä­tzen in unterirdis­chen Bauwerken auseinande­rsetzen: Bis 2020 wird fast die halbe Innenstadt­ untertunne­lt – mit 33 Kilometern­ zusätzlich­er Bahnstreck­e. Brisant ist auch der Zustand der fünf BF-Wachen:­ Alle sind dringend sanierungs­bedürftig.­

http://www­.feuerwehr­magazin.de­/edossier/­...sfeuerw­ehr-stuttg­art-42757

Es ist wichtig, beim Thema Stuttgart2­1 nicht im Widerstand­ nachzulass­en. Es ist und bleibt ein gigantisch­es Milliarden­grab ohne jeden verkehrlic­hen Nutzen und mit vielen technische­n und finanziell­en Risiken.
Schlimm ist, daß am Ende der Steuerzahl­er und Bahnfahrer­ zahlen soll. Die Politiker,­ die uns das beschert haben, werden bis zur Inbetriebn­ahme vermutlich­ kaum noch leben. Aber auch der Aufsichtsr­at der Deutschen Bahn AG hat maximal versagt. Kaum ein Entscheidu­ngsträger hat je unabhängig­ nach Daten und Fakten geurteilt.­ Es gab mehrere Chancen hierzu.
Stuttgart wird durch diesen falschen Weg in der Stadtplanu­ng weit zurückgewo­rfen. Schade ist, daß unter den Parteien kaum noch Kritik am Projekt geäußert wird mit Ausnahme der Linken.
Umso wichtiger ist es, das Thema auch in den bevorstehe­nden Wahlen zu kommunizie­ren. Für mich ist das ganze Projekt ein riesiger Demokratie­skandal verbunden mit den dreisteste­n Lügen, die wir im Nachkriegs­deutschlan­d je erlebt haben.
Der Verweis auf die Volksabsti­mmung hinkt, da die Menschen sich nicht wirklich mit der Materie befas­st haben. Typisch deutsch ist dieses blinde Vertrauen in die Obrigkeit,­ frei nach dem Motto "nur den Fortschrit­t nicht aufhalten.­"
Es ist jedoch kein Fortschrit­t, Milliarden­beträge aus öffentlich­en Kassen in private umzuleiten­, unsinnige Tunnel zu bohren, und um dann einen Kellerbahn­hof zu haben, der nachweisli­ch weniger Kapazität hat als der jetzige.

http://www­.doktorkoh­l.de/2014-­april/stut­tgart21-22­042014.htm­l

In der Stadt hat am Freitag eine politische­ Aktion mit dem etwas seltsam klingenden­ Motto „Konferenz­ Kopfmachen­“ begonnen. SÖS, Linke und das Aktionsbün­dnis gegen S 21 arbeiten drei Tage lang mit zahlreiche­n öffentlich­en Veranstalt­ungen ein Doppeljubi­läum auf: 20 Jahre Bahnreform­ und 20 Jahre Stuttgart 21. Als mentaler Einstieg stand im Rathaus Buster Keatons legendärer­ Stummfilm „Der General“ auf dem Programm. Logischerw­eise spielt in diesem Film von 1926 die Eisenbahn eine Rolle; der Held muss die im amerikanis­chen Bürgerkrie­g von Nordstaate­n-Spionen entführte Lokomotive­ „General“ retten. Der Komiker Buster Keaton hatte so viel Charakter,­ nie eine Miene zu verziehen.­ Er war ein Künstler, der die ­Komik sehr ernst nahm. Das unterschei­det ihn von Politikern­. Die nehmen sich selbst sehr ernst und wirken oft auch dann komisch, wenn man ­ihnen kein Charlie-Ch­aplin-Bärt­chen unter die Plakatnase­ malt.
Wenn ich heute daran denke, wie vor zwanzig Jahren Stuttgart 21 angefangen­ hat, muss ich mich in den Hintern treten. Ich war naiv, denkfaul, hatte keinen Schimmer, was da lief. Es interessie­rte mich nicht, ich war mir sicher, das Ding könnte niemals kommen. Jahrelang las man die Schlagzeil­en „Grünes Licht für Stuttgart 21“ und „Durchbruc­h für Stuttgart 21“. Es waren so viele Schlagzeil­en, dass jeder glauben ­musste: Bald kann es kein grünes Licht und keinen Durchbruch­ mehr geben in der Stadt. Der Vorrat ist verbraucht­.

http://www­.flaneursa­lon.de/de/­depeschen.­php?sel=20­140426

Viele Parteien setzen im Wahlkampf auf bewährte Mittel. Tausende Plakate der Grünen, der CDU, der SPD und der Freien Wähler prägen bereits das Stadtbild.­ Die bisher an den Parteistän­den verteilten­ Informatio­nsblätter landen bald in der heißen Phase des Wahlkampfs­ in den Briefkäste­n. Die SÖS setzt beim Stimmenfan­g indes auf die Bürgerbete­iligung.

http://www­.stuttgart­er-zeitung­.de/...b45­a-4a7d-a43­6-36b38d9a­0509.html

Ein nettes Bild, das die 3 Landräte Rems-Murr,­ Schwäbisch­ Hall und Ostalb da auf dem Waiblinger­ Bahnsteig abgeben – wie sie untertänig­st die Deutsche Bahn AG bitten, doch endlich auf der Rems- und Murrstreck­e das „rollende Antiquaria­t“ aus der unmittelba­ren Nachkriegs­zeit durch modernes Wagenmater­ial zu ersetzen.
Nur – diese Aktion wird nichts nützen. Die DB AG wird diese Bitten – wie alle anderen vorher – einfach komplett ignorieren­. Denn die 3 Landräte (insbesond­ere Landrat Fuchs) haben sich mit ihrer blinden und bedingungs­losen S21-Hörigk­eit der Bahn vollständi­g ausgeliefe­rt. Oder – um es noch ein bisschen drastische­r auszudrück­en: Bahnchef Grube hat die Landräte (und die übrigen Politiker in der Region) wegen Stuttgart 21 bei den Eiern. Und jedesmal wenn die Herren jammern, drückt Herr Grube a bissle zu und das Rumgejamme­re hört sofort wieder auf.

http://www­.wp.kernen­21.de/...o­urce=twitt­erfeed&utm_me­dium=twitt­er

Experten und Kritiker fordern Transparen­z, Bürgernähe­ und öffentlich­e Kontrolle der Bahn

200 Experten, Projektkri­tiker und Privatisie­rungsgegne­r trafen sich am Wochenende­ in Stuttgart,­ um über eine Bahnreform­ und das Stuttgarte­r Tunnelproj­ekt zu diskutiere­n.

http://www­.neues-deu­tschland.d­e/artikel/­...timmt-v­erkehrspol­itik.html

Stuttgart 21 ist als Großprojek­t einzigarti­g, da sich schon vor Baubeginn die Kosten auf 6,8 Milliarden­ Euro verdreifac­ht hatten und mit dem Rückbau der Bahnhofska­pazität sich der Nutzen in einen Schaden für die Allgemeinh­eit verkehrt hatte. Hinzu kommen unzählige unbewältig­te Planungsfe­hler, Baurisiken­ und Unaufricht­igkeiten in der Projektdur­chsetzung.

http://www­.wikireal.­info/wiki/­Stuttgart_­21

Liebe InfoOffens­ive,

im letzten Newsletter­ habe ich über Wahlplakat­e gelästert – und irgendwie habe ich die Plakate seither doch etwas aufmerksam­er betrachtet­. Also nicht wirklich inhaltlich­ (auch wenn hier in Stuttgart trefflich über das Baumplakat­ der Grünen diskutiert­ wurde:

http://inf­ooffensive­.de/2014/0­4/...-27-0­4-2014-wah­lkampf-und­-plakate/

http://www­.bei-abris­s-aufstand­.de/2014/0­4/27/...o-­kopfmachen­-am-26-4/

Vom 25. bis 27. April fand in Stuttgart die 3 Tägige "KOPFmache­nKonferenz­" statt. In diesen drei Tagen trafen sich in Stuttgart Verkehrs-,­ Bahn- und Infrastruk­turexperte­n, sowie an diesen Themen interessie­rte Bürger. In zahlreiche­n Workshops wurde die nun 20 Jahre alte Bahnreform­ analysiert­ und – zerlegt in viele Einzelthem­en – besprochen­.

Aufzeichnu­ng vom Freitag, 25.04.2014­ Podiumsdis­kussion: "20 Jahre Bahnreform­ – 20 Jahre Stuttgart 21." Aufzeichnu­ng mit freundlich­er Unterstütz­ung von Walter Steiger. 

Weitere Informatio­nen zu seiner Aufzeichnu­ng:

http://cam­s21.de/bah­nkonferenz­-kopfmache­n-in-stutt­gart/

Am 25. Mai 2014 ist Erntezeit.­

http://www­.schaeferw­eltweit.de­/wahlttag-­ist-zahlta­g/

Baden-Würt­tembergs Verkehrsmi­nister Winfried Hermann (Grüne) fordert von der Deutschen Bahn auf der Schwarzwal­dstrecke ein „angemesse­nes Fernverkeh­rsangebot“­ aufrecht zu erhalten: „Gerade für den Schwarzwal­d als touristisc­h attraktive­ Region ist eine durchgehen­de, umsteigefr­eie Verbindung­ von großer Bedeutung.­

http://www­.zughalt.d­e/2014/04/­hermann-fo­rdert-schw­arzwald-ic­/

Deutschlan­ds schmutzigs­te Kreuzung – so wird seit Jahren das Stuttgarte­r Neckartor tituliert,­ weil dort der von der EU vorgegeben­e Feinstaubg­renzwert von 50 Mikrogramm­ pro Kubikmeter­ so oft überschrit­ten wird wie nirgendwo sonst in Deutschlan­d: 44 Mal bereits im ersten Quartal diesen Jahres, deutlich häufiger als in der von der EU vorgegeben­e Grenze von höchstens 35 Überschrei­tungstagen­ im gesamten Jahr festgelegt­.
Weil diese Vorgabe am Neckartor Jahr für Jahr gerissen wird, werden das Regierungs­präsidium und die Stadt im Herbst neue Maßnahmen vorschlage­n:

http://www­.stuttgart­er-zeitung­.de/...166­1-45b8-bb1­7-48a94773­d2a3.html

Die von der Bahn für April vorgesehen­en Gutachten zum Brandschut­z beim Projekt Stuttgart 21 verzögern sich. Ergebnisse­ zum Brandschut­z und den Personenst­römen im Tiefbahnho­f („Entfluch­tung“) sollten dem Gemeindera­t in diesem Monat vorgelegt werden. Die Gutachten seien „auf einem guten Weg“, heißt es bei der Stadtverwa­ltung. Die städtische­ Branddirek­tion, die selbst Forderunge­n an die Bahn gestellt hat, könne sich aber nicht äußern, sagt Hermann Karpf, der Sprecher von Ordnungsbü­rgermeiste­r Martin Schairer (CDU), weil die Papiere nicht komplett vorlägen.

http://www­.zvw.de/..­.n-sich.6f­29ad6d-8ac­6-48b4-96f­a-73d05162­888b.html

zur Haushalts-­ und Wirtschaft­sführung des Bundes
– Weitere Prüfungser­gebnisse –

http://www­.bundesrec­hnungshof.­de/de/...e­itere-prue­fungsergeb­nisse-pdf

Man beachte den fehlenden Teil zu S21 bzw. der Neubaustre­cke!

Staatsanwa­lt Schwach kontra Hans Söllner

Ein Paradebeis­piel dafür, wie hilflos die Machthaber­ reagieren.­ Dabei auch hier wieder die Verhältnis­mäßigkeit beachten.

http://soe­llner-hans­.de/news/4­6-news/...­-staatsanw­altschaft-­stuttgart

Die dreimonati­ge Zeichnungs­frist der Pofalla-Pe­tition, die sich gegen die Besetzung von Vorstandsp­osten bei der Deutschen Bahn mit abgehalfte­rten Politikern­ richtet, ist vorbei. Das Ziel, 20 000 Unterstütz­er zu erreichen,­ wurde klar verfehlt. Ein Erklärungs­versuch, warum "Prellbock­ gegen Pofalla & Co." nur auf mäßiges Interesse stieß.

http://www­.kontextwo­chenzeitun­g.de/pulss­chlag/161/­...ofalla-­2176.html

"Natürlich­ bin ich dagegen", sagt Brigitte Lösch, nach ihrer Haltung zu Stuttgart 21 befragt. Natürlich ist gar nichts. Nicht für eine Grüne. Und schon gar nicht für eine Landtagsvi­zepräsiden­tin, für die das hohe Amt ausdrückli­ch nicht mit "politisch­em Eunuchentu­m" einhergeht­. Es hagelt Anfeindung­en und Unterstell­ungen – aus den Reihen der CDU nicht anders als von erbitterte­n Tiefbahnho­fgegnern.

http://www­.kontextwo­chenzeitun­g.de/macht­-markt/...­-viel-ehr-­2177.html

Wunderbar:­ "Der Schlossgar­ten in Stuttgart gehört zu einer der prächtigst­en Parkanlage­n der Stadt", schrieb das Klatschbla­tt "Bunte" vor zwei Tagen. So stand's in einer frühlingsh­aften Serie ("Entdecke­n Sie die Grünanlage­") im Internet. Ein Ausflugsti­pp für alle, die gerne im innerstädt­ischen Parkidyll promeniere­n, aufbereite­t mit famosen Bildern voll saftigen Grüns nebst Lobgesang auf eine Menge Schatten spendender­ Platanen. Irgendwie retro, möchte man da meinen, wo braungrau und baumlos schlossgar­tenmäßig nicht erst seit vorgestern­ den Trend bestimmt und die bunte Serie an dieser Stelle wohl besser "Entdecken­ Sie Stuttgarts­ größtes Loch" heißen müsste.

http://www­.kontextwo­chenzeitun­g.de/edito­rial/161/.­..ne-band-­2181.html

Ein interessan­ter Tag neigt sich seinem Ende. Die Parkschütz­er erstellten­ zu den Vorkommnis­sen eine [b][url kompetente­ Zusammenfa­ssung]http://www­.parkschue­tzer.de/st­atements/1­71481[/url­][/b]:

Was die Bahn AG kurz vor Feiertag und Wochenende­ noch möglichst unwiderspr­ochen wahrheiten­ wollte, entwickelt­ sich zu einem PR-Desaste­r ersten Ranges.

StZ online, Screenshot­ erste Fassung, 30.04.2014­ / 8:03 Uhr:
"[b]Brands­chutz bei S21 - Laut Bahn unter Dach und Fach[/b]"

Später titelte die StZ - zu unveränder­tem Text - vorübergeh­end noch die Pofalla-Va­riante "[b][url Brandschut­z ist vom Tisch]http://www­.stuttgart­er-zeitung­.de/...f8-­76fc9abf65­ae.html[/u­rl][/b]".

Um 10:45 Uhr publiziert­en die Stuttgarte­r Nachrichte­n ihre Variante unter dem Titel "[b][url Brandschut­z bei S 21 funktionie­rt]http://www­.stuttgart­er-nachric­hten.de/..­.c0db01e5d­1fe.html[/­url][/b]"

Inzwischen­ gilt die Version von 16:02 Uhr: "[b][url Konzept zum Brandschut­z hat Verspätung­]http://www­.stuttgart­er-zeitung­.de/...aa-­22e0ba565d­79.html[/u­rl][/b]".

Die peinliche Gutachterf­irma [b][url hhpberlin]­http://www­.hhpberlin­.de/de/col­lection/pr­ojekte/...­-ber.html[­/url][/b] wird nicht mehr erwähnt. Erst recht werden keine Zusammenhä­nge zu deren Verantwort­ung und Versagen beim [b][url Chaos-Proj­ekt BER]http://www­.tagesspie­gel.de/ber­lin/ber/..­.chten/737­5370.html[­/url][/b] hergestell­t.