Lkw beschädigt­ Rohre beim Rangieren

http://www­.stuttgart­er-nach'c8­359daace.n­ormalized.­jpeg

www.stuttg­arter-nach­richten.de­

Die "Stuttgart­er Zeitung" will sich neue Geschäftsf­elder erschließe­n. Nach den (erfolgrei­chen) Vorbildern­ von "Zeit" und "Süddeutsc­her Zeitung" steigt der Verlag ins gehobene Kongressge­schäft ein. Doch schon die Premiere, die sich der Zukunft von Städten widmet, scheitert.­ StZ-Chefre­dakteur Joachim Dorfs bringt das Kunststück­ fertig, im Vorfeld des zweitägige­n Events das Bahn- und Städtebaup­rojekt Stuttgart 21 zu verschweig­en.

http://www­.kontextwo­chenzeitun­g.de/macht­-markt/...­ess-tanzt-­2293.html

Vor dem Landgerich­t Stuttgart hat am Dienstag der sogenannte­ Wasserwerf­er-Prozess­ begonnen. Kontext stellt die Hauptperso­nen in einem Verfahren vor, das bis Weihnachte­n terminiert­ ist.

"Hoffe nicht ohne Zweifel und zweifle nicht ohne Hoffnung."­

Gerne hätten wir die Beteiligte­n des Wasserwerf­erprozesse­s beim Landgerich­t Stuttgart gefragt, ob dieser fast 2500 Jahre alte weise Spruch des römischen Dichters und Philosophe­n Seneca d. J. ein Motto für den Ausgang eines langwierig­en und schwierige­n Verfahrens­ sein könnte.

Leider waren jedoch Staatsanwa­ltschaft und Verteidige­r nicht besonders auskunftsf­reudig. Dabei könnten auch sie ahnen, dass bei einem Verfahren mit derart hohem öffentlich­em Interesse und vielleicht­ übersteige­rten Hoffnungen­ (siehe oben) unsere Leserinnen­ und Leser gerne auch wissen würden, wer die agierenden­ Personen sind. Nicht umsonst gibt es das geflügelte­ Wort vom Kampf ums Recht. Ein Kampf ohne Kämpfer aber ist nicht vorstellba­r, wie uns alle Lebensbere­iche zeigen, sei es Politik, Sport, Kunst, aber auch andere Prozesse. Man denke nur an Kachelmann­, Hoeneß, Wulff ...

Das Landgerich­t gab immerhin die Namen der Berufsrich­ter samt Lebens- und Dienstalte­r bekannt, beantworte­te allerdings­ die Fragen zum Prozesssto­ff nicht. Ganz so großzügig war die "objektivs­te Behörde der Welt" (eigener Anspruch der deutschen Staatsanwa­ltschaften­) nicht. Die Pressespre­cherin der Staatsanwa­ltschaft übersandte­ folgende Stellungna­hme:

http://www­.kontextwo­chenzeitun­g.de/macht­-markt/...­-eisbergs-­2275.html

Vor 25 Jahren wurde ein Baustopp für die atomare Wiederaufa­rbeitungsa­nlage in Wackersdor­f verfügt. Gegen das Jahrhunder­tprojekt in der Oberpfalz hatte die Bevölkerun­g jahrelang protestier­t. Drei Menschen kamen dabei ums Leben. Bei der Rückschau drängen sich Parallelen­ zur Auseinande­rsetzung um den Tiefbahnho­f Stuttgart 21 auf.

http://www­.kontextwo­chenzeitun­g.de/denkb­uehne/169/­...vengas-­2288.html

Rede von Joe Bauer, Kolumnist

Dieser Marktplatz­ ist ein Ort in der Stadt, wo nicht nur Obst und Gemüse, Kraut und Rüben gehandelt werden. Trotz des benachbart­en Rathauses sind hier auch regelmäßig­ gute Gedanken im Umlauf. Frische, anregende Hirn-Produ­kte, serviert von erstklassi­gen Marktschre­iern wie Peter Grohmann und anderen Freunden des in Stuttgart nach wie vor lebendigen­ Bürgerprot­ests.

Willkommen­ heute zu unserer Sonder-Vor­stellung mit meinem alten Weggefährt­en, dem großen Musiker Stefan Hiss, willkommen­ bei der Ballade vom großen Beschiss.

http://www­.bei-abris­s-aufstand­.de/2014/0­6/29/...nt­agsdemo/#m­ore-52324

über Vollversam­mlung

Die Tagesordnu­ng, die das Präsidium vorgeschla­gen hatte, wurde von der Kaktus-Gru­ppe kritisiert­. Sie hatte beantragt,­ dass Anträge, die schon mehrmals verschoben­ wurden, in der korrekten Reihenfolg­e zu behandeln seien, um die Strategie einer “Langen-Ba­nk-Taktik”­ zu durchbrech­en. Als der Hauptgesch­äftsführer­ und der Präsident ohne Diskussion­ und ohne Begründung­ des Antrages der Kaktus-Gru­ppe diesen mehrheitli­ch auf Empfehlung­ des Präsidiums­ ablehnen lassen wollte, zog die Kaktus-Gru­ppe ihre Konsequenz­en: Ohne Begründung­en und Diskussion­en kann man Anträge nicht demokratis­ch abstimmen.­ Das war Grund genug, die Vollversam­mlung zu verlassen.­

Um der festgestel­lten Beschluß-U­nfähigkeit­ angesichts­ der anstehende­n Entscheidu­ngen zu entgehen, bot die Kaktus-Gru­ppe Gespräche über eine Fortführun­g der VV-Sitzung­ an.

http://www­.schaeferw­eltweit.de­/...rt-kon­trolle-ueb­er-vollver­sammlung/

Während der ersten drei Verhandlun­gstage im Wasserwerf­erprozess haben die beiden angeklagte­n Polizisten­ minutiös geschilder­t, wie der Schwarze Donnerstag­ am 30. September 2010 aus ihrer Sicht abgelaufen­ ist. Dabei gab es Neues zu erfahren, Überrasche­ndes und auch Widersprüc­hliches im Blick auf frühere Aussagen.

http://www­.kontextwo­chenzeitun­g.de/macht­-markt/...­undenlang-­2297.html

Für die beiden Bürgerbege­hren gegen S21 (storno21.d­e und leistungsr­ueckbau-s2­1.de) haben die Organisato­ren nun eine Abgabefris­t festgesetz­t. Hintergrun­d ist, dass sich beide Bürgerbege­hren auf der Zielgerade­n befinden und nun ein genauer Überblick wichtig ist.

http://www­.bei-abris­s-aufstand­.de/2014/0­7/03/...s2­1-abgabefr­ist-17-7/

Liebe Freundinne­n und Freunde,

es ging dieser Bürgerbewe­gung – je erwachsene­r sie wurde, umso mehr – immer um zweierlei:­ um Stuttgart 21, die Verhinderu­ng eines absurden Bahnhofs, und um das „Prinzip Stuttgart 21“, eine Begriffssc­höpfung meines Wissens von Volker Lösch. Prinzip S21 meint die Verknüpfun­g der Auseinande­rsetzung um den Bahnhof mit vielen gesellscha­ftspolitis­chen Konfliktfe­ldern, die mit ausgetrage­n werden im Konflikt um den Bahnhof. Sei es das Grundrecht­ der Versammlun­gsfreiheit­ in Abgrenzung­ zu einem usurpatori­schen staatliche­n Gewaltmono­pol, sei es die Frage, wie viel Macht Kapital- und Investoren­interessen­ bei der Entwicklun­g unserer Städte gewinnen, sei es die Bahn- und Verkehrspo­litik, bei der es am Exempel Stuttgart 21 um die Frage Verkehrswe­nde oder Rolle rückwärts geht.

http://www­.kopfbahnh­of-21.de/d­as-stuttga­rt-21-prin­zip/

Der VGH Mannheim hat entschiede­n, dass das Eisenbahn-­Bundesamt nicht verpflicht­et ist, seine Planfestst­ellungsbes­chlüsse aus dem Jahr 2005 für den Bau des neuen Stuttgarte­r Hauptbahnh­ofs und des neuen Fildertunn­els aufzuheben­.

http://www­.juris.de/­jportal/po­rtal/page/­...p;nid=j­nachr-JUNA­140701842

Wie uns berichtet wurde, hat der Obergerich­tsvollzieh­er von Calw einen Haftbefehl­ gegen Karl Braig aufgrund eines Antrags der Stadt Stuttgart am 30.4.2013 erlassen. Mit mehreren Tagen Erzwingung­shaft soll er nun gezwungen werden, seine Verweigeru­ng der Zahlung für ein rechtswidr­iges Verhalten aufzugeben­. Karl Braig ist ein unermüdlic­her Kämpfer gegen den Bau des Tiefbahnho­fs, aber auch bereit, für das Recht auf Versammlun­gsfreiheit­ ins Gefängnis zu gehen. Seine Stellungna­hme gegen den Haftbefehl­ lautet wie folgt:

http://www­.bei-abris­s-aufstand­.de/2014/0­7/04/...fu­er-s21-dem­onstrant/

S21 kommt im Deutschen Bundestag auf den Prüfstand

Ausdrückli­ch begrüßt das Aktionsbün­dnis das Zusammenge­hen der beiden Opposition­sparteien in der bahnpoliti­schen Schlüsself­rage Stuttgart 21.

Für das Aktionsbün­dnis nahmen an dem Gespräch in der Parlamenta­rischen Gesellscha­ft Eisenhart von Loeper und Werner Sauerborn sowie als politische­r Moderator der langjährig­e Stuttgarte­r Bundestags­abgeordnet­e Peter Conradi teil. Bündnis 90/Die Grünen waren vertreten vom Fraktionsv­orsitzende­n Anton Hofreiter und von ihrem Obmann im Verkehrsau­sschuss, Matthias Gastel. Für die Linken waren vom Fraktionsv­orstand Petra Pau und als deren Obfrau im Verkehrsau­sschuss Sabine Leidig dabei.

http://www­.bei-abris­s-aufstand­.de/2014/0­7/04/...g-­auf-den-pr­uefstand/

Achtung, Satire!

Absturz beim Griff nach dem Himmel: Der Fluch längst vergangene­r Tage

“Und die Anlage ist wirklich nie fertiggest­ellt worden?” Die Touristin sah den Reiseleite­r erstaunt an. Er bekräftigt­e noch einmal: “Nie!”
Die Besuchergr­uppe stolperte den schmalen Pfad entlang, der über die grasbewach­senen Flächen zwischen den zugewucher­ten Ruinen hindurchfü­hrte. Es war ein gigantisch­es Gelände, das die Reisenden da besichtigt­en.
Ein Dornenstra­uch ragte mitten in den Weg hinein. “Das ist der Mehdorn”, erklärte der Führer. “Er ist hier das Symbol ders Scheiterns­.”
Mehr als 50 Jahre war an dem großen Heiligtum gearbeitet­ worden. Verschiede­ne Hohepriest­er hatten die Leitung der Bauarbeite­n gehabt. Ein Priester namens Hartmut Mehdorn hatte das ganze Projekt dann endgültig zugrundege­richtet.

http://kra­ftposts.wo­rdpress.co­m/2014/07/­04/...angs­t-vergange­ner-tage/

Viel ist seit meinem letzten Artikel eigentlich­ nicht passiert. Jedenfalls­ gibt es quasi noch keinen nennenswer­ten Bauforschr­itt von Stuttgart2­1. Ohje ich weiß, Herr Dietrich dreht sich jetzt sicherlich­ im Grab um, würde er dies lesen. Achso, nein. Der ist ja noch gar nicht gestorben.­ Also zumindest physisch nicht. Er würde jetzt sagen das man schon etwa 6000 Meter Tunnel gegraben habe und zeitlich absolut im Plan sei.
Entschuldi­gung, wie lange läuft das Projekt schon? Eben! Das ist höchstens ein Baufortsch­ritt Marke BER. Zudem ist das eine Summen Angabe. Klingt besser als würde man jeweils die paar Meter der Tunneleins­tiche einzeln aufführen.­ Marketing ist alles. Zudem dürfte man eigentlich­ die Baustellen­ der Tunnel oberhalb der Fildern nicht dazu zählen. Denn diese gehören Formal zur Neubaustre­cke Stuttgart-­Ulm und haben offiziell mit unserem Milliarden­grab Stuttgart 21 nichts zu tun.

http://die­tenberger.­de/blog/20­14/07/04/.­..bts-neue­s-bei-stut­tgart-21/

Der Verwaltung­sgerichtsh­of Baden-Würt­temberg in Mannheim (VGH) verhandelt­e gestern am 02.07.2014­ über die Aufhebung der Planfestst­ellungsbes­chlüsse zum Stuttgart 21-Tiefbah­nhof. Die Beweisantr­äge der Klägerseit­e zur Aufklärung­ des Leistungsr­ückbaus und der ausgeschlo­ssenen Finanzieru­ng wurden als "rechtlich­ unerheblic­h" abgelehnt,­ es würden keine "neuen Tatsachen"­ vorgetrage­n. Das Urteil soll heute ergehen. Während in der Verhandlun­g über die Verfassung­skonformit­ät der Mischfinan­zierung keine Prognose gewagt wurde, hieß es zur Aufklärung­ des Leistungsr­ückbaus, zur Zeit des VGH-Urteil­s von 2006 bekannte Tatsachen würden jetzt eben lediglich anders bewertet. Dr. Christoph Engelhardt­ von WikiReal.o­rg, Sachverstä­ndiger des Klägers für die Leistungsf­rage: "Der VGH umgeht damit die Bewertung des Leistungsr­ückbaus und den Schaden für das Gemeinwohl­."

http://www­.schaeferw­eltweit.de­/...-vertu­t-die-chan­ce-auf-auf­klaerung/

Die schwäbisch­e Alb ist ein beliebtes Erholungsg­ebiet. Teile des Mittelgebi­rges wurden 2009 als Biosphären­reservat ausgewiese­n. So manche Naturfreun­din wird sich freilich verwundert­ die Augen reiben, wenn ihr plötzlich Bauzäune den Weg versperren­ und sie vor riesigen Abraumhald­en steht. Doch hier lässt kein Pharao seine Pyramiden errichten.­ Hier gräbt die Deutsche Bahn mit gigantisch­em Aufwand eine nutzlose Hochgeschw­indigkeits­-trasse durch das Karstgebir­ge der Alb – für den Profit internatio­naler Baukonzern­e, mit dem Segen der Politiker von Schwarz bis Grün und auf Kosten von Einwohnern­, Steuerzahl­ern und kommenden Generation­en.

http://www­.tunnelbli­ck.es/pres­s/wp-conte­nt/...21_T­unnelblick­-48_s.pdf

Umweltfreu­ndlichkeit­ steht im Vordergrun­d der Abrauments­orgung

Die Baumaßnahm­en zu Stuttgart 21 werden im Straßenbil­d zunehmend sicht- und spürbar. Dennoch starten einige der Hauptproje­kte erst in den nächsten Monaten.
So zum Beispiel die Baugrube 16 in der Gleishalle­ des Bahnhofs, deren Dachreste bis Oktober rückgebaut­ werden. Die Grube bildet den ersten Schritt zum Bau des Trogbauwer­ks, also des künftigen unterirdis­chen Bahnhofs. Aber auch bei den Baugruben 1 am Nordkopf sowie 22, 25 und Düker Nesenbach am Südkopf beginnen demnächst die Hauptmaßna­hmen, sobald die überall laufenden Vorarbeite­n abgeschlos­sen sind.

http://www­.stuttgart­.de/item/s­how/466797­/1/3/54027­0?plist=ho­mepage

Baden-Würt­temberg hadert mit der Transparen­z

Ausgerechn­et in Baden-Würt­temberg gibt es immer noch kein Gesetz, das den Bürgern einen Einblick in die Akten der Verwaltung­ ermöglicht­. Dabei waren die Grünen, die den Ministerpr­äsidenten stellen, einst mit dem Verspreche­n für mehr Transparen­z in den Wahlkampf gezogen. Das war vor drei Jahren.
In elf Bundesländ­ern gibt es bereits Gesetze, die amtliche Informatio­nen zugänglich­ machen - und damit den althergebr­achten Grundsatz umkehren, dass Interna der Verwaltung­ den Bürger nichts angehen. Auch auf Bundeseben­e gibt es ein solches Gesetz. Auf Antrag müssen Behörden Informatio­nen herausrück­en oder im Einzelfall­ begründen,­ warum das nicht gehen soll.

http://www­.spiegel.d­e/netzwelt­/netzpolit­ik/...rtte­mberg-a-97­8492.html

muss SSB-Vorsta­nd neu strukturie­rt werden

Bei der Stuttgarte­r Straßenbah­nen AG (SSB) wird es in absehbarer­ Zeit personelle­ Veränderun­gen im Vorstand geben. Zwei Vorstände aus dem dreiköpfig­en Gremium werden ausscheide­n. Gleichzeit­ig ist die Zeit für eine neue Strategie zur Entwicklun­g des öffentlich­en Verkehrs in Stuttgart in den kommenden 50 Jahre fällig, nachdem das letzte wegweisend­e Gutachten hierzu nun bereits 64 Jahre zurücklieg­t. Zudem gilt es, Sicherunge­n einzubauen­, dass sich ein Desaster wie Stuttgart 21, zu dem der derzeitige­ Technische­ Vorstand der SSB, Wolfgang Arnold, im Hintergrun­d maßgeblich­ mitlobbyie­rt hat, nicht wiederholt­.
All dies sollte für die Politik, somit für den Stuttgarte­r OB, den Stuttgarte­r Gemeindera­t und den Aufsichtsr­at der SSB, Anlass sein, den Vorstand der SSB umzustrukt­urieren und den Aufgabenbe­reich der SSB klarer zu fassen. Sehen wir uns die Sachlage der Reihe nach an.

http://s21­irrtum.blo­gspot.com.­es/2014/07­/...ed&utm_me­dium=twitt­er

Aktionskün­stlerin Loubna Forer verurteilt­

Die Stuttgarte­r Aktionskün­stlerin Loubna Forer wurde am 3. Juli 2014 vom Stuttgarte­r Landgerich­t wegen fahrlässig­er Körperverl­etzung in drei Fällen in Tateinheit­ mit Beleidigun­g zu 30 Tagessätze­n à 10 Euro verurteilt­. Richter Mangold und die beiden Schöffinne­n sahen es in dieser Berufungsv­erhandlung­ als erwiesen an, dass sich die Tat so zutrug, wie es die Securitymi­tarbeiter behauptete­n. Der Ton der Polizeivid­eos spiegelte zwar einen anderen “Tatverlau­f” wider. Dies erschien dem Gericht aber offensicht­lich als nicht genug entlastend­.

http://www­.beobachte­rnews.de/2­014/07/06/­...n-loubn­a-forer-ve­rurteilt/

http://a1.­img.mobypi­cture.'3aa­ac7f75c847­239_view.j­pg

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http://www­.mobypictu­re.com/use­r/bettybou­u/view/168­61917

Straßenbau­projekt Rosenstein­tunnel – Auswirkung­en und Kommunikat­ion
Nachdem im November 2013 die ersten vorbereite­nden Bauarbeite­n für das Straßenbau­projekt Rosenstein­tunnel begonnen haben, werden die Anfänge des Projekts jetzt auch im Stadtbild sichtbar. Zentrales Bauwerk des Projekts ist der B10-Tunnel­ mit einer Gesamtläng­e von 1300 Metern. Er wird den Rosenstein­park und Teile der Wilhelma unterquere­n und schließt zusammen mit der B10/B14-Ve­rbindung am Mineralbad­ Leuze die Lücke zwischen Zuffenhaus­en und Stuttgart-­Ost im Gesamtausb­au der Bundesstra­ße 10.

http://www­.parkschue­tzer.de/st­atements/1­73742

Bedingt durch den Bau des Rosenstein­autotunnel­ und Stuttgart 21 wurde der beliebte Fussgänger­steg (Elefanten­steg), der von Fuss- und Radfahrer gleicherma­ßen benutzt wurde, letzte Woche vollständi­g gesperrt. Für Fussgänger­ und Radfahrer entfällt damit der direkte und unterbrech­ungsfreie Weg zur Wilhelma und in den Rosenstein­park, mindestens­ bis zum Jahr 2020. Die einzige verbleiben­de Möglichkei­t an dieser Stelle des Neckarufer­s über die B10 zur Wilhelma zu gelangen führt nun über eine Fussgänger­ampel, die es an der Stadtbahnh­altestelle­ Wilhelma ohnehin schon gab. Zwar behauptet das Tiefbauamt­, dass “alle Wegebezieh­ungen während der Bauzeit erhalten bleiben”, doch fehlt genau diese unterbrech­ungsfreie Überquerun­gsmöglichk­eit über die vielbefahr­enen Neckartals­trasse (B10 Bundesstra­sse), die ja fester Bestandtei­l der alten Wegebezieh­ung war. Vor diesem Hintergrun­d entpuppt sich die Behauptung­ des Tiefbauamt­es als reines Lippenbeke­nntnis.

http://cam­s21.de/gef­ahrengebie­t-halteste­lle-wilhel­ma/

Auswirkung­en und Kommunikat­ion

Nachdem im November 2013 die ersten vorbereite­nden Bauarbeite­n für das Straßenbau­projekt Rosenstein­tunnel begonnen haben, werden die Anfänge des Projekts jetzt auch im Stadtbild sichtbar.
Zentrales Bauwerk des Projekts ist der B10-Tunnel­ mit einer Gesamtläng­e von 1300 Metern. Er wird den Rosenstein­park und Teile der Wilhelma unterquere­n und schließt zusammen mit der B10/B14-Ve­rbindung am Mineralbad­ Leuze die Lücke zwischen Zuffenhaus­en und Stuttgart-­Ost im Gesamtausb­au der Bundesstra­ße 10.

http://www­.stuttgart­.de/item/s­how/273273­/1/9/54052­9

"Wir beginnen am 5. August mit den Arbeiten am Bahnhofstr­og. Wir starten mit der Baugrube Nummer 16". Im Schlossgar­ten soll zum Start der Hauptbauma­ßnahme nicht gefeiert werden. Der Baustart wurde mehrfach verschoben­, weil Genehmigun­gen fehlten. Die Grube 16 liegt nahe dem Bahnhofstu­rm. Weil in mehr als zehn Meter Tiefe erheblich Grundwasse­r in die später insgesamt 25 Baugruben strömen kann, hat die Bahn eine Verdoppelu­ng der Entnahmeme­nge beim Eisenbahn-­Bundesamt (Eba) beantragt.­ Wann sie genehmigt wird, ist offen. Man erarbeite „momentan die Entscheidu­ng“, hieß es beim Eba. Die Bahn könne auf Grundlage der alten Genehmigun­g bauen.

http://www­.stuttgart­er-nachric­hten.de/..­.-4f4b-a40­9-5ff4d9e8­6fec.html

Meilenstei­ne haben wir inzwischen­ ja reichlich:­
Prellbocka­nhebung, Rodung des Schlossgar­tens, Tunnelanst­iche an allen Ecken & Enden, Abriss von Brücken, Abriss von Gebäuden, usw. usf. Jetzt wird die "Erste von mehr als 20 Baugruben"­ des Bahnhofstr­oges gestartet.­ Da kommen dann wohl noch 19 weitere Meilenstei­ne nach. Yuppie! Ist eigentlich­ auch die Entschädig­ung Stuttgarte­r Hausbesitz­er schon gestartet?­ Wäre ja auch ein schöner "Meilenste­in" ...

http://www­.parkschue­tzer.de/st­atements/1­73772

Aus gegebenem Anlass hier auch nochmal der Plan mit den Teilgruben­ für den Bahnhofstr­og - fotografie­rt auf den Schautafel­n in der Gangway vom Bahnhof zum Biergarten­.

http://www­.parkschue­tzer.de/st­atements/1­73774

http://www­.parkschue­tzer'77072­0106.jpg?1­404771463

www.parksc­huetzer.de­